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27.01.2011

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premiumEU-Kommission bereitet Vorschläge für Lang-LKW vor

Scania-Verkehrskonferenz: Verkehrskommissar Siim Kallas bestätigt Arbeit an einer Richtlinie zu Maßen und Längen für Nutzfahrzeuge in der EU / Zeitpunkt noch unklar
Lang-LKW in der EU
Foto: Lang-LKW: ddp/Jürgen Schwarz; EU-Fahne: ddp/Michael Kappeler; Montage: Nonnenmann

Brüssel. EU-Verkehrskommissar Siim Kallas hat angekündigt, dass die EU-Kommission in absehbarer Zeit neue Vorschläge zu Längenmaßen und Höchstgewichten für LKW in Europa machen wird, also konkret über das Thema der EU-weiten Einführung von Lang-LKW nachdenkt. „Wir sind dabei, unterschiedliche Vorstellungen zu prüfen", sagte Kallas auf der fünften Scania-Verkehrskonferenz, die gestern in Brüssel stattfand. In welche Richtung die Vorschläge gehen werden, ließ der Este offen. Die EU-Kommission bekomme auch die Befürchtungen und Ängste der Gegner der Lang-LKW mit, betonte Kallas. Wann die EU-Kommission eine überarbeitete Richtlinie zu Maßen und Längen für Nutzfahrzeuge in der EU veröffentlichen könnte, ließ er offen.

Kallas wies außerdem auf das Ziel der EU-Kommission hin, dass sich der Verkehr in Europa mittelfristige aus eigenen Mitteln selbst finanziere solle. Die neuen Regeln bei der LKW-Maut, die zurzeit von den EU-Gesetzgebern unter dem Stichwort Eurovignette vorbereitet werden und erstmals das Verursachen von Umwelt- und Lärmschäden bei der Mautberechnung berücksichtigen, sollten nicht als Strafe für den Straßengüterverkehr gewertet werden. Das Prinzip, den Verursacher von Schäden dafür zur Kasse zu bitten, solle in Zukunft auf alle Verkehrsträger angewendet werden. „Auch der PKW-Verkehr muss dahin kommen", sagte Kallas.

Erwartungen an Verkehr-Weißbuch abgeschwächt

Die Erwartungen an das lang erwartete Weißbuch für Verkehr, in dem die EU-Kommission die strategischen Ziele ihrer Verkehrspolitik für die kommenden zehn Jahre formulieren will und das nach derzeitigem Stand der Dinge jetzt im März veröffentlicht werden soll, schwächte der Kommissar ab. In diesem Weißbuch würden lediglich Gedanken formuliert. Handfeste Veränderungen würden Aktionen, also konkrete gesetzliche Einzelmaßnahmen bringen. „Ich sehe schon, wie sich alle nach der Veröffentlichung des Weißbuches auf Formulierungen wie „sollte", „könnte", „müsste" stürzen und alles mögliche da hinein interpretieren werden", sagte Kallas. Das sei überzogen, weshalb auch alle Spekulationen über bestimmte Formulierungen im Vorfeld der Veröffentlichung unnötig seien.

Die Scania-Konferenz widmete sich den Möglichkeiten, den CO2-Ausstoß im Straßengüterverkehr zu reduzieren. Drei Dinge sind dafür lauf Philip Owen von der Generaldirektion Klimapolitik der EU-Kommission nötig: CO2-arme Treibstoffe, verbrauchsarme Fahrzeuge und der praktische Umgang mit den Möglichkeiten des Transports. Ähnlich lautete die Analyse von Scania-Präsident Leif Östling: vernünftige Planung der Logistik, Schulung der Fahrer, Fahrzeugtechnologie und Biotreibstoffe. Mit diesem Mix ließe sich der CO2-Ausstoß pro Tonnenkilometer eines LKW bis 2020 auf 50 Prozent gegenüber dem Referenzjahr 2000 verringern. (kw) 

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