Brüssel. Die EU will bis 2020 rund 12,7 Milliarden Euro in Verkehrsprojekte investieren. Die Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA) hat am Donnerstag entsprechende Zuschussvereinbarungen für die Projekte der Connecting Europe-Fazilität (CEF) 2014 unterzeichnet. Mit den CEF-Mitteln unterstützt die Europäische Union Vorhaben von gemeinsamem Interesse für die transeuropäischen Netze in den Bereichen Verkehr, Telekommunikation und Energie.
„Ich freue mich, dass heute die größte Investition, die die EU jemals im Transportsektor getätigt hat, umgesetzt wird“, sagte EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc. Alle Projekte werden Europa besser vernetzen und Wettbewerb, Wachstum und Jobs stärken, erhofft sich die Kommissarin. „Indem sie zur Kohlendioxidreduzierung im Verkehrssektor durch umweltfreundlichere Treibstoffe und digitale Integration beitragen, werden sie auch zwei Prioritäten der Kommission, die Energieunion und die Digitale Agenda, voranbringen“, erklärte Bulc.
In Deutschland werden über Connecting Europe 2014 - 2020 unter anderem fünf Wasserstraßen und zehn Schienenprojekte gefördert, wie zum Beispiel der Ausbau der Rheintalbahn Karlsruhe-Basel, der Neubau der Hochgeschwindigkeitsstrecke Wendlingen-Ulm und der Ausbau des Mittellandkanals. Deutschland erhält bis 2020 für CEF-geförderte Verkehrsprojekte 1,7 Milliarden Euro von der EU.
Im Rahmen von Connecting Europe werden Projekte des transeuropäischen Verkehrsnetzes in den Mitgliedstaaten mit 24,05 Milliarden Euro aus dem EU-Finanzrahmen für den Zeitraum 2014-2020 gefördert. Davon stehen 11,305 Milliarden Euro ausschließlich für Projekte in Mitgliedstaaten zur Verfügung, die für Hilfen aus dem Kohäsionsfonds in Frage kommen. In jährlichen und mehrjährigen Arbeitsprogrammen werden die entsprechenden Prioritäten und der den einzelnen Prioritäten in einem bestimmten Jahr zugewiesene Gesamtbetrag der finanziellen Unterstützung festgesetzt. 2014 war das erste Jahr der Programmplanung im Rahmen der CEF.
Die EU-Mitgliedstaaten hatten im Juli 2015 die europäischen Verkehrsprojekte genehmigt, die die EU-Kommission für eine Förderung aus der Fazilität "Connecting Europe" (CEF) vorgeschlagen hatte. Mit der Unterzeichnung der Zuschussvereinbarungen kann die Mittelauszahlung fristgerecht im letzten Quartal 2015 beginnen. Die INEA und die Kommission werden die ordnungsgemäße Durchführung der Projekte überwachen. (ks)