Elbvertiefung droht sich zu verschieben

Hamburg. Hamburgs Wirtschaftssenator Axel Gedaschko (CDU) rechnet kaum noch mit einem Beginn der Elbvertiefung in diesem Jahr. Er setze zwar auf das Wort von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD), der von einem Start der Baggerarbeiten Ende 2009 gesprochen habe, sagte Gedaschko dem „Hamburger Abendblatt“. „Aber ich fürchte, mittlerweile ist so ein Ziel extrem ambitioniert.“ An diesem Donnerstag beginnen in Hamburg die Anhörungen für das umstrittene 330-Millionen-Euro-Projekt. Einen ersten Antrag hatte Hamburg Anfang 2002 gestellt. Bürgermeister Ole von Beust (CDU) hatte bereits 2008 als Termin für die neuerliche Elbvertiefung genannt. Die Elbe wurde bereits sechsmal den Anforderungen der Schifffahrt angepasst, zuletzt 1999. Diesmal will Hamburg den Fluss so ausbaggern, dass auf ihr Schiffe mit einem Tiefgang von 13,5 Meter unabhängig von Ebbe und Flut fahren können. Tideabhängig soll die Elbe für Schiffe mit einem Tiefgang von maximal 14,5 Metern passierbar gemacht werden. Neben Umweltverbänden hat sich bislang vor allem das Land Niedersachsen aus Angst um die Sicherheit seiner Deiche gegen das Projekt ausgesprochen. Insgesamt liegen nach Angaben des Projektbüros rund 7000 Einwände gegen die Elbvertiefung vor. Gedaschko mahnte den Bund als zuständiger Genehmigungsbehörde zur Eile. „Wir messen den Minister an seinen Worten, es könnte aber natürlich zügiger mit der Bearbeitung des Genehmigungsverfahrens vorangehen.“ Erneut betonte er die Notwendigkeit der Elbvertiefung für Hamburg. Für die Zukunft könne er sich jedoch eine stärkere Zusammenarbeit der Häfen vorstellen. „Denn auf der einen Seite haben wir die Verdienstmöglichkeiten privater Reedereien, auf der anderen werden die Infrastrukturkosten für die Allgemeinheit immer höher. Irgendwann ist das Ende der Fahnenstange erreicht.“ Weitere Ausbauten seien nicht mehr möglich. „Wir in Hamburg müssen uns auch selbstkritisch fragen, ob wir uns immer so verhalten haben, wie man es unter Nachbarn sollte“, sagte Gedaschko mit Blick auf Niedersachsen. Er räumte ein, dass Hamburg etwa beim Bau der Autobahn A 26 eine „klare Verhinderungspolitik“ betrieben habe, die erst unter Bürgermeistern Ortwin Runde (SPD) beendet worden sei. Auch bei der Elbvertiefung 1999 seien „Dinge versprochen worden, die nicht umgesetzt wurden“. Dafür sei jedoch ausschließlich der Bund verantwortlich. „Verfahrensträger der Fahrrinnenanpassung ist der Bund“, betonte Gedaschko. (dpa)