Dobrindt prüft Pflicht zum Einbau von Lkw-Notbremssystemen

Berlin. Das Bundesverkehrsministerium hat die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) beauftragt, Notbremssysteme für Lkw im Rahmen eines Forschungsprojekts vertieft zu untersuchen. Dies gab Verkehrs-Staatssekretärin Dorothee Bär (CSU) vergangene Woche bekannt. Die Regierungskoordinatorin für Güterverkehr und Logistik reagierte damit auf eine Frage des Bundestagsabgeordneten Gustav Herzog. Der SPD-Parlamentarier hatte wissen wollen, ob der Bundesregierung die Zahl der Auffahrunfälle von Lkw mit Notbremssystemen bekannt sind. Diese würden statistisch nicht erfasst, antwortete Bär. Doch sei sie überzeugt, dass aufgrund des 2015 begonnenen verpflichtenden Einsatzes von Notbremssystemen die Zahl und Schwere von Auffahrunfällen mit schweren Nutzfahrzeugen deutlich verringert werde.

Von der Expertise der BASt wird es abhängen, ob nicht nur neu zugelassene Lkw, sondern auch Lkw, die bereits vor November 2015 auf den Straßen unterwegs sind, nachträglich mit Notbremssystemen ausgerüstet werden. Dafür hat sich bereits die Grünen-Bundestagsfraktion ausgesprochen. Sobald die Ergebnisse auf dem Tisch liegen, will sich die Bundesregierung nach Angaben von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) „auf internationaler Ebene dafür einsetzen, die technischen Vorschriften entsprechend anzupassen, um Notbremsassistenzsysteme noch sicherer und effektiver zu machen“. Untersucht werden soll zudem die Sinnhaftigkeit des Abschaltens des Systems durch den Fahrer.

Nach einer Reihe schwerer Auffahrunfälle unter anderem in Niedersachsen und Bayern hatten sich Landesverkehrsminister zu Beginn des Jahres dafür ausgesprochen, gesetzlich festzulegen, dass das Notbremssystem und der Spurverlassenswarner im Lkw nicht dauerhaft deaktivierbar sein dürfen. „Lkw-Fahrer schalten diese Systeme regelmäßig ab, weil sie ihnen in die Quere kommen, wenn sie so dicht auffahren, wie sie gerne möchten", sagte damals Siegfried Brockmann, Leiter der Unfallforschung im Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft. Auch der Bundesverband Güterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL) appelliert bereits seit Jahren mit Nachdruck an die Nutzfahrzeughersteller, dafür Sorge zu tragen, dass sich im Sinne der Verkehrssicherheit die abschaltbar geregelten Fahrerassistenzsysteme automatisiert, nach definierten Zeitintervallen wieder anschalten. (jök/ag)