Berlin. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt erhofft sich durch die Gründung einer bundesweit zuständigen Autobahngesellschaft eine spürbare Verbesserung bei dem Bau und dem Erhalt der Bundesfernstraßen. Dass in einigen Regionen Deutschlands keine oder kaum neue Straßen gebaut würden, länge nicht daran, dass „es an Geld fehlt, sondern daran, dass kein Bauprojekt zur Verfügung steht“, sagte der CSU-Minister auf dem Deutschen Logistikkongress der Bundesvereinigung Logistik (BVL) am Freitag.
Dobrindt will die Durchgängigkeit von Verkehrswegen
Was nutzt es mir, fuhr Dobrindt fort, wenn es in Bayern ausreichend Planungsingenieure gäbe, aber in anderen Bundesländern mangels Kapazitäten nicht gebaut werden könne. „Das ist ein Zustand, den ein Bundesverkehrsminister nicht akzeptieren kann“, betonte der Verkehrsminister, „wir brauchen die Durchgängigkeit der Verkehrswege.“
Deshalb habe er den Bundesländern die Gründung einer Bundesautobahngesellschaft vorgeschlagen. „Das hat zwar keine Jubelschreie in den Bundesländern ausgelöst, aber der Vorschlag ist aufgegriffen worden in den Verhandlungen zu den Bund-Länder-Finanzen“, sagte Dobrindt. „Wir haben eine Grundsatzvereinbarung getroffen, dass wir eine Infrastrukturgesellschaft einrichten, die sowohl die Planung, den Bau, den Unterhalt und die Finanzierung in einer Hand behalten soll.“
Dobrindt: "Wir werden in dieser Wahlperiode liefern"
Der Minister versprach, dass die derzeit für die Verkehrsinfrastruktur bereitstehenden Gelder in Höhe von 14,5 Milliarden Euro „langfristig fortgeschrieben werden sollen“. „Die BVL hatte mehr finanzielles Engagement für die Verkehrsinfrastruktur vom Bund eingefordert. Wir werden in dieser Wahlperiode auch liefern“, versprach Dobrindt und verwies darauf, dass zu seinem Amtsantritt die verfügbare Summe für Infrastrukturinvestition nur 10 Milliarden Euro betragen habe.
Regelbetrieb für Lang-Lkw soll im kommenden Jahr kommen
Der Minister ging in seiner Rede auch auf den Lang-Lkw ein. Der Feldversuch sei ausgesprochen gut verlaufen. Zahlreiche Bundesländer würden mittlerweile mitmachen bei dem zum Jahresende auslaufenden Feldversuch. „Dann werden wir mit dem Lang-Lkw in den Regelbetrieb übergehen“, versprach er.
Gesetz zum autonomen Fahren geht in die Beratung
Dobrindt kündigte an, auch das Thema „autonomes Fahren“ weiter vorantreiben zu wollen: „Wir werden weltweit das erste Land sein, dass das automatisierte Fahren in einer Änderung der Straßenverkehrsordnung berücksichtigt.“ Dabei wolle man das automatisierte Fahren dem menschlichen Fahrer gleich setzen. Dazu solle das Gesetz in diesem Jahr noch in die Beratung gehen. Teile der gesetzlichen Änderungen befassen sich mit Haftungsfragen. „Wenn der Fahrer fährt, haftet der Fahrer. Wenn das automatisierte System fährt, haftet der Hersteller des automatisierten Systemes“, so der Minister. Eine Black-Box soll dabei ermitteln, wer jeweils die Führung des Fahrzeuges inne hat. (cd)