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16.10.2014Transport + Logistik | Inland


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premiumDie Bahn bekommt mehr Geld

Bund und Deutsche Bahn haben sich darauf geeinigt, die Mittel für das Schienennetz im Rahmen der LuFV von 2015 bis 2019 aufzustocken.

Der Bund hat sich mit der Bahn über die Finanzierung des Schienennetzes geeinigt

Foto: PA/dpa/Oliver Berg

Berlin. Der Bund will in den kommenden fünf Jahren deutlich mehr Geld in das rund 33.000 Kilometer lange Schienennetz investieren. Von 2015 an stellt der Bund jährlich vier Milliarden Euro für Reparaturen und die Pflege bereit. Aktuell sind es 2,75 Milliarden Euro. Dazu kommen jährlich noch 1,6 Milliarden Euro eigene Mittel der Bahn. Im Gegenzug soll der bundeseigene Konzern aber auch strengere Kriterien für einen guten Zustand von Gleisen und Anlagen erfüllen.

„Für den Erhalt und die Sanierung der Schienenwege stehen in den nächsten fünf Jahren insgesamt 28 Milliarden Euro zur Verfügung“, sagte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). „Wir stellen damit die Weichen für eine leistungsfähige Infrastruktur und geben der Konjunktur wichtige Impulse.“ Nach langen Verhandlungen haben Bund und Bahn festgezurrt, die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) von 2015 bis 2019 aufzustocken.

Der Bundesanteil von insgesamt 20 Milliarden Euro in den fünf Jahren setzt sich zusammen aus Haushaltsmitteln sowie Dividendenzahlungen der Bahn, die wieder ins Gleisnetz investiert werden. Dies sei mit dem Finanzministerium abgestimmt, hieß es in Ministeriumskreisen. Zuerst hatte die „Süddeutsche Zeitung“ (Donnerstag) über die Pläne berichtet.

Im Gegenzug für höhere Zahlungen des Bundes soll die Bahn schärfere Vorgaben für die Pflege des Netzes erfüllen. So sollen für Brücken, die wichtige Nadelöhre sind, spezielle Anforderungen formuliert werden. Werden diese nicht erreicht, sind Strafzahlungen von bis zu zwei Millionen Euro pro Brücke vorgesehen. Rund 9000 der insgesamt 25.000 Brücken sind älter als 100 Jahre, mindestens 1200 gelten als akut sanierungsbedürftig.

Bahnchef Rüdiger Grube hatte sich mehrfach für eine Aufstockung der Mittel stark gemacht, um die Leistungsfähigkeit von Gleisen und Anlagen zu erhalten. Neben der Bahn nutzen rund 390 andere Anbieter die Trassen und zahlen dafür Gebühren. Die Investitionsvereinbarung bezieht sich auf das bestehende Netz, Neubauten sind nicht erfasst. (dpa)

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