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Deutschland verlängert Grenzkontrollen bis Mitte Mai

11.02.2016 15:16 Uhr
Deutschland verlängert Grenzkontrollen bis Mitte Mai
Seit September 2015 wird vor allem an der deutsch-österreichischen Grenze wieder kontrolliert
© Foto: Picture Alliance/dpa/Roland Mühlanger

Weil in der Flüchtlingskrise keine Entspannung der Lage in Sicht ist, verlängert der Bund die Passkontrollen um weitere drei Monate.

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Berlin. Transportunternehmen, die im grenzüberschreitenden Verkehr tätig sind, müssen sich weiter auf lange Wartezeiten an den Grenzen einstellen. Angesichts des großen Flüchtlingsandrangs will die Bundesregierung die Kontrollen an der deutschen Grenze fortsetzen lassen. Geplant ist zunächst eine Verlängerung der Kontrollen um weitere drei Monate - bis zum 13. Mai 2016. Das teilte das Bundesinnenministerium am Donnerstag in Berlin mit.

Deutschland hatte Mitte September 2015 wegen der großen Flüchtlingszahlen vorübergehend Grenzkontrollen eingeführt und diese seither mehrfach verlängert. Schwerpunkt ist die deutsch-österreichische Grenze.

„Eine nachhaltige und deutliche Entspannung des Zustroms von Drittstaatsangehörigen in das Bundesgebiet, die eine Aufhebung der temporären Binnengrenzkontrollen zulassen würde, ist derzeit nicht absehbar“, hieß es dazu aus dem Innenressort. Die Verlängerung sei mit Österreich abgestimmt. Die Europäische Kommission und die Schengen-Staaten seien informiert. (dpa)

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