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21.01.2016Transport + Logistik | Inland

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premiumDe Maizière: Grenzkontrollen auf unbestimmte Zeit verlängert

Kein Ende der Grenzkontrollen in Sicht: Der Bundesinnenminister sieht in den Passkontrollen ein wirksames Instrument in der Flüchtlingskrise.
De Maizière

Bundesinnenminister De Maizière hofft in der Flüchtlingskrise weiter auf eine europäische Lösung

Foto: Picture Alliance/dpa/Wolfgang Kumm

Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière will die bis Mitte Februar begrenzten Kontrollen von Flüchtlingen an der deutschen Grenze auf unbestimmte Zeit verlängern. Das kündigte der CDU-Politiker im Sender MDR Info an. Auf eine entsprechende Frage sagte er: „Sicher. Ich sehe keinen Zeitpunkt voraus, wo wir das beenden können.“ Man sei seit einigen Wochen imstande, dass nahezu jeder Flüchtling, der nach Deutschland komme, vollständig registriert und erfasst werde. „Eine Verteilung ohne Registrierung gibt es dann nicht mehr. Wir weisen auch Menschen zurück, die keine gültigen Einreisepapiere haben und kein Asyl in Deutschland beantragen.“

Angesichts des anhaltenden Flüchtlingszuzugs hatte Deutschland am 13. September 2015 die Grenzkontrollen wieder eingeführt. Der besondere Fokus liegt auf der deutsch-österreichischen Grenze. Die Regelung wurde seither mehrmals verlängert und besteht derzeit bis zum 13. Februar.

Zum unionsinternen Streit um die Flüchtlingspolitik sagte de Maizière, im Ziel sei man sich einig, die Zahl der Flüchtlinge spürbar und nachhaltig reduzieren zu wollen. Da sei auch schon viel gelungen: „Wir hatten im Januar im Durchschnitt eine deutlich niedrigere Zahl, zum Teil unter 2000 pro Tag. Das ist noch nicht genug, und da gibt es auch einen Effekt wegen des Winters.“

Die Bundesregierung setze - solange es Chancen gebe - auf eine europäische Lösung: „Und das bedeutet: Sicherung der Außengrenzen, Verhandlungen mit der Türkei und Hilfe vor Ort.“ (dpa)

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