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Stephan Weil, SPD

Stephan Weil (SPD) ist bei den Sondierungsgesprächen für Energiethemen verantwortlich

©Hauke-Christian Dittrich/dpa/picture-alliance

Weil dementiert Medienbericht: Energiepapier nicht von SPD

Das in Medienberichten zitierte Arbeitspapier, in dem unter anderem von einer Reform des Steuer- und Umlagesystems im Energiebereich die Rede ist, stammt nach Angaben des niedersächsischen Ministerpräsidenten nicht aus seiner Partei.

Berlin. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat einen Bericht über ein angebliches SPD-Papier zur Energiepolitik dementiert. Das in den Medien zitierte Dokument sei „kein Papier der SPD für die anstehenden Sondierungen mit CDU/CSU“, sagte Weil am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Bis zur heutigen Veröffentlichung in der Presse war es der Parteispitze der SPD und der Sondierungsgruppe auch nicht bekannt.“

Weil gehört zum SPD-Team für die Sondierungen mit der Union. Er soll sich dort um die Energiethemen kümmern. „Die SPD geht in die anstehenden Gespräche mit dem Ziel einer Dämpfung der Energiepreise für die privaten und gewerblichen Verbraucher“, betonte er.

Die Funke Mediengruppe und die Nachrichtenagentur Reuters hatten zuvor berichtet, die SPD wolle Steuern auf Benzin, Diesel und Heizöl erhöhen. Zudem strebe sie in den Sondierungsgesprächen mit der Union einen stärkeren Ausbau der Erneuerbaren Energien an. Das gehe aus einem 14-Punkte-Arbeitspapier aus der SPD mit konkreten Formulierungsvorschlägen für einen möglichen Koalitionsvertrag hervor.

Aus der SPD hieß es dagegen, das Papier stamme aus dem Bundeswirtschaftsministerium. Das Ressort wird derzeit geschäftsführend von Brigitte Zypries (SPD) geführt. Eine Sprecherin des Wirtschaftsministerium teilte allerdings am Donnerstag auf Nachfrage mit: „Das ist kein BMWi-Papier. Daher kann ich hierzu auch keine Kommentierung vornehmen.“ (dpa/jt)

 

Weitere Berichte zu diesem Thema finden Sie in unserem Special VERKEHRSPOLITIK DEUTSCHLAND.

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