Tunnelsicherheit in Eigenregie

Brüssel. Ende Juni wird der Bericht der Van-Miert-Gruppe zur Aktualisierung der Kernprojekte des Transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN) vorliegen. Darüber informierte EU-Verkehrskommissarin Loyola de Palacio die EU-Verkehrsminister auf ihrer Ratstagung am 5. Juni in Luxemburg. Das Expertenteam unter Leitung von Ex-Verkehrskommissar Karel Van Miert überarbeitet derzeit mit Blick auf die EU-Erweiterung die Liste der 14 TEN-Kernprojekte, die der EU-Gipfel von Essen 1994 beschloss. Dieser Vorschlag wird die Basis für einen Richtlinienentwurf zu neuen TEN-Leitlinien, den die EU-Kommission bis Jahresende vorlegen will. Die EU-Minister verschoben eine Entscheidung zum Richtlinienvorschlag über die Sicherheit in TEN-Straßentunneln, da er ihnen zu bürokratisch ist. Zudem haben Deutschland, Österreich, Italien und Frankreich gemeinsam mit der Schweiz einen Gegenvorschlag erarbeitet. Danach soll die EU-Kommission keine Detaillösungen, sondern Ziele vorgeben. Über deren Verwirklichung müsse jedes Unionsland je nach den spezifischen Gegebenheiten eines Tunnels selbst entscheiden. Auch deren Sicherheits- und Verwaltungsvorschriften könnten nur sie festlegen. (vr/dw)