Die Suche nach einem Kompromiss zu EU-einheitlichen Arbeitszeitregelungen für Lkw- und Busfahrer wird schwierig. Das prophezeite die belgische Vorsitzende des EU-Verkehrsministerrates, Isabelle Durant, in Brüssel vor dem Regional- und Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments. Durant hofft trotzdem, dass sich Parlament und Verkehrsministerrat im bevorstehenden Vermittlungsverfahren einigen können. Zur Aufnahme der selbstständigen Fahrer in die beabsichtigte Richtlinie habe der Rat allerdings einen "engen Handlungsspielraum", sagte sie und sprach damit die entscheidende Meinungsdifferenz zwischen beiden EU-Gesetzgebungsinstanzen an. Das Parlament will selbstständige Fahrer drei Jahre nach Anwendung der Richtlinie in deren Geltungsbereich einbeziehen, während die Verkehrsminister dies von einer Studie zu den Auswirkungen eines Ausschlusses der Selbstständigen abhängig machen möchten. Beide Seiten haben sechs Wochen Zeit, mit zweiwöchiger Verlängerungsmöglichkeit, um eine Einigung zu finden. Kommt sie nicht zustande, ist das Projekt gescheitert. (vr/dw)
Trübe Aussichten für einheitliche Fahrer-Arbeitszeiten
EU-Verkehrsministerrat hofft trotzdem auf Einigung mit Parlament