Tiefensee: Kein Extra-Geld für Verkehr

Berlin. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat Forderungen aus Wirtschaft und Wissenschaft nach mehr Geld zur Vermeidung von Dauerstaus und Verkehrsinfarkten zurückgewiesen. In der Finanzplanung des Bundes stünden jährlich 10,5 Milliarden Euro an Investitionen für Straße, Schiene, Wasserwege und sonstiges. „Der Haushalt gibt im Moment nicht mehr her“, sagte Tiefensee zu den Forderungen, die Forscher aus einer neuen Studie ziehen. Danach sollte der Bund zwei bis drei Milliarden Euro pro Jahr mehr in den Straßenbau investieren, erläuterte der Projektleiter Franz Pischinger von der Techniksektion der Deutschen Akademien der Wissenschaften (Acatech). Dies verlange der 150 Milliarden Euro umfassende Bundesverkehrswegeplan. Tiefensee sicherte jedoch zu, Staus und Engpässe zu beseitigen und dabei die Mittel effizienter als bisher einzusetzen. Wie der Minister forderten auch der VW-Vorstandsvorsitzende Bernd Pischetsrieder und Bahn-Chef Hartmut Mehdorn, die verschiedenen Verkehrsträger stärker zu vernetzen und mehr Güterverkehr von der Autobahn auf die Schiene zu verlagern. Mehdorn verlangte, die Grenzen in Europa für den Schienentransport weiter zu öffnen und Wartezeiten durch das Umkoppeln von Zügen zu vermeiden. „Wir brauchen einen gemeinsamen Fahrplan in die Zukunft.“ (dpa/sb)