Recht verständlich

Recht verständlichMit zunehmendem Alter eines Mitarbeiters erhöht sich die Wahrscheinlichkeit, dass er sich einer Kur unterziehen muss. Für den Arbeitgeber ist das oft unbekanntes Terrain.Was Arbeitgeber über eine Kur wissen müssenWen geht es an? Arbeitnehmer und ArbeitgeberDer Laie bezeichnet es als "Kur", für Juristen sind es "Maßnahmen der medizinischen Vorsorge und Rehabilitation". In der Regel beginnt es damit, dass ein Mitarbeiter seinem Chef die Kurbewilligung durch die Krankenkasse, den Rentenversicherungsträger oder auch eine Berufsgenossenschaft präsentiert. Der Arbeitnehmer muss unverzüglich nach Erhalt der Bewilligung eine Bescheinigung über den Antritt der Maßnahme und deren voraussichtliche Dauer vorlegen. Wichtig: Für die Kur ist eine Arbeitsunfähigkeit des Mitarbeiters nicht nötig. Der Arbeitgeber kann sich also nicht auf den Standpunkt stellen, dass sein Mitarbeiter an sich arbeiten könnte und daher die Kur überflüssig sei.Lohnfortzahlung nur bei stationärer KurAm gravierendsten ist für den Chef, dass er das Arbeitsentgelt – ebenso wie bei jeder Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit – bis zu maximal sechs Wochen weiterzahlen muss. Die Entgeltfortzahlungspflicht besteht allerdings nur bei stationären Kuren. Handelt es sich um eine ambulante Kur oder einen so genannten Kururlaub, besteht kein Lohnfortzahlungsanspruch des Mitarbeiters. Zu beachten ist: Die medizinische Notwendigkeit der Kur steht mit der Bewilligung generell fest. Rein theoretisch kann der Arbeitgeber – wie bei einer Krankschreibung durch einen Arzt – zwar gegen die Kurbewilligung vorgehen. In der Praxis hat dies jedoch fast nie Erfolg. Ersatzansprüche bei kurzfristiger KurDer Mitarbeiter darf die Kur jedoch nicht zu kurzfristig ankündigen, da der Arbeitgeber die Möglichkeit haben muss, sich auf den Arbeitsausfall einzustellen. Bleibt etwa ein Fahrzeug im Fuhrpark wegen der zu kurzfristigen Kur ohne Ersatzfahrer, so kann dies Ersatzansprüche auslösen. Und legt der Arbeitnehmer die Unterlagen und Bescheinigungen nicht rechtzeitig vor, so kann der Chef bis zu deren Vorlage die Lohnfortzahlung verweigern. Liegen alle Unterlagen vor, muss er das Arbeitsentgelt voll entrichten.Urlaub darf nicht auf die Kurdauer angerechnet werden. War der Arbeitnehmer unmittelbar vor der Kur arbeitsunfähig erkrankt, so sind Zeiten der Kur, die auf derselben Krankheit beruhen, als Fortsetzungserkrankung zu bewerten. Der Arbeitgeber ist in dem Fall gegebenenfalls nicht verpflichtet, Arbeitsentgelt fortzuzahlen. Der Mitarbeiter hat dann nur Krankengeldansprüche gegen die Krankenkasse.Eine Schonzeit ist zu gewährenZur Fortsetzungserkrankung hat das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 18.1.2005, Aktenzeichen: 5 AZR 818/03) entschieden, dass der Sozialversicherungsträger nicht dafür sorgen muss, dass eine auf der ursprünglichen Krankheit und Arbeitsunfähigkeit beruhende Kur binnen sechs Monaten nach Ende der früheren Erkrankung begonnen wird. Wäre dies der Fall, so würde es sich um eine Fortsetzungserkrankung handeln, für die der Arbeitgeber keine Lohnfortzahlung leisten müsste.Verlangt der Mitarbeiter vor Arbeitsantritt noch eine Schonzeit im Anschluss an die Kur, ist der Arbeitgeber verpflichtet, ihm Erholungsurlaub, also anrechenbaren Jahresurlaub, zu gewähren. Diese Regelung ist zwingend. Der Arbeitgeber kann diesem Urlaubswunsch nicht die Urlaubswünsche anderer Arbeitnehmer oder dringende betriebliche Belange entgegenhalten.❙❚■ Klaus Krohn, freier Journalist

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