Berlin. Neue Radwege, schickere Bahnhöfe und bessere Autobahnen: Bereits Anfang Februar will der Bundestag grünes Licht für die zusätzlichen Infrastrukturprojekte im Umfang von einer Milliarde Euro geben. Die Bundesregierung legte am Montag dem Haushaltsausschuss des Parlaments detaillierte Projektlisten vor, wofür das Geld verwendet werden soll.
Die Haushälter wollen nun am 8. Februar darüber entscheiden. „Die Union strebt bereits in dieser Sitzung auch den Beschluss über die einzelnen Projekte an, damit das Infrastrukturbeschleunigungsprogramm unmittelbar im Anschluss starten kann“, sagte der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Norbert Barthle (CDU), in Berlin.
Die schwarz-gelbe Koalition hatte im November 2011 den Verkehrsetat um eine Milliarde Euro aufgestockt, um Impulse für mehr Wachstum zu setzen. Davon sind 600 Millionen Euro für Bundesfernstraßen, 300 Millionen Euro für Bundeswasserstraßen und 100 Millionen Euro für die Schiene vorgesehen. Die Mittel werden allerdings nicht komplett 2012 zur Verfügung stehen, sondern gestreckt bis 2017. (dpa/sb)
