Niedersachsen plant Maßnahmen gegen Maut-Flüchtlinge

Hannover. Knapp acht Monate nach Einführung der LKW-Maut auf Autobahnen hat Verkehrsminister Walter Hirche (FDP) Maßnahmen gegen den zunehmenden Schwerlastverkehr auf Nebenstrecken angekündigt. Die Zahl der Lastwagen auf den niedersächsischen Bundesstraßen sei in den vergangenen Monaten sprunghaft gestiegen, sagte der Minister. Nach ersten Ergebnissen einer automatischen Verkehrszählung hat der LKW-Verkehr auf den niedersächsischen Bundesstraßen im ersten Halbjahr um durchschnittlich 15 Prozent zugenommen. Sollte sich der Trend bestätigen, werde er den Bund auffordern, auf besonders belasteten Straßenabschnitten ebenfalls eine Maut zu erheben, betonte Hirche. Außerdem kündigte Hirche einen Erlass mit Empfehlungen für die niedersächsischen Kommunen an. Mit Geschwindigkeitskontrollen, Durchfahrts- und Nachtfahrverboten könnten die Kommunen vor Ort selber dafür sorgen, dass sich die Situation wieder entspanne. „Es geht darum, dass die Belastungen für die Bürger wieder auf ein erträgliches Maß zurückgeschraubt werden“, sagte Hirche. Viele Gemeinden in Niedersachsen hatten nach Einführung der LKW-Maut über den zunehmenden Lastwagenverkehr auf Bundes- und Landstraßen geklagt. Die Spediteure wollen so die Mautkosten umgehen. Acht Bundesstraßenabschnitte in Niedersachsen sind den Angaben des Ministeriums nach besonders betroffen. Alle Strecken weisen eine erhöhte Belastung von 25 Prozent und mehr auf. Um ein Gesamtbild zu erhalten, müssten jedoch noch die Ergebnisse der flächendeckenden Verkehrszählung im September abgewartet werden. „Im Augenblick meint der Bundesverkehrsminister noch, es sei nur eine Hand voll Straßen im gesamten Bundesgebiet betroffen“, sagte Hirche. Angesichts der Lage allein in Niedersachsen sei deren Zahl jedoch offensichtlich um ein Vielfaches höher. Vergleichbare Zahlen aus anderen Bundesländern seien ihm bisher nicht bekannt. (dpa)