Milliarden-Einsatz gegen Autobahnschlaglöcher und Bahnengpässe

Berlin. Mit Milliarden-Summen will Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) in den nächsten Jahren gegen Schlaglöcher auf Autobahnen und Engpässe im Schienennetz der Bahn vorgehen. Neue Schleusen an Wasserstraßen sollen die Sicherheit erhöhen. 25 Milliarden Euro sollen von 2006 bis 2010 zur Beseitigung von Staus in marode Fernstraßen, Bahn-Engfahrstellen (Flaschenhälse) und Sanierung der Binnenwasserwege eingesetzt werden. Das sieht der neue Fünf-Jahres-Rahmenplan für Verkehrsinvestitionen vor, den Tiefensee am Freitag vorstellte. Hinzu kommen rund 50 Milliarden Euro für Neu- und Erweiterungsinvestitionen, darunter für den Ausbau von etwa 2000 Bundesautobahnen und -fernstraßen. Zügig fortgeführt werden sollen die Vorrangprojekte Deutsche Einheit (VDE). Tiefensee kündigte an, die Investitionsmittel von jährlich 11 Milliarden Euro zu verstetigen. Nach der Konzentration des Verkehrswege-Ausbaus in den neuen Bundesländern seit der deutschen Vereinigung im Jahr 1990 gehe es jetzt wieder mehr darum, die Substanz der Verkehrswege zu verbessern. „Dies kommt dann besonders auch den alten Bundesländern zugute.“ Die Reparaturmittel der nächsten Jahre bis 2010 verteilen sich so: 12,5 Milliarden Euro für die Schiene, etwa 10 Milliarden für die Straße und 2,6 Milliarden für Wasserwege. Bei den Neu- und Ausbauten sind 25 Milliarden Euro für die Schiene vorgesehen, 22,4 Milliarden für die Bundesfernstraßen und 2,5 Milliarden für Wasserstraßen. Diese rund 50 Milliarden Euro sollen aber auch über das Jahr 2010 hinaus ausgegeben werden. CDU-Parlamentarier aus Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein begrüßten die Pläne von Tiefensee als „wichtiges Investitionssignal“ für ihre Regionen. Die direkten Investitionsmittel – ohne Ausgaben wie für den Satelliten Galileo – des kommenden Jahres sinken jedoch leicht von 9,1 Milliarden in diesem Jahr auf 8,75 Milliarden im nächsten. Dann entfallen 4,53 (2006: 4,9) Milliarden auf die Fernstraßen, 3,47 (3,5) Milliarden auf die Schiene und 750 (700) Millionen auf die Wasserwege. Zur Finanzierung beitragen sollen die 2007 in der Höhe von 3,1 Milliarden Euro erwarteten Mauteinnahmen, von denen vorher ein Teil für den Betreiber Toll Collect abgezweigt wird. Der Autobahn- und Fernstraßenausbau betreffe fast alle Bundesländer: in Bayern die A6 auf der Strecke Amberg-Lohma bis zur Grenze in Tschechien, in Sachsen die A17 Dresden nach Tschechien, in Niedersachsen die Erweiterung der A1, in Hamburg der A7 und in Mecklenburg-Vorpommern die Strelasundquerung nach Rügen. (dpa/tz)