Haushaltsverhandlungen kommen offenbar voran

09.06.2008 14:56 Uhr
Tiefensee
Tiefensee fordert mehr für Verkehrsinvestitionen (Bild: ddp)
© Foto: ddp/Bollig

Bundesverkehrsminister Tiefensee berät sich heute mit Bundesfinanzminister Steinbrück über den Verkehrsetat für 2009

Berlin. Die Haushaltsberatungen zwischen Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) und seinen Kabinettskollegen kommen offenbar besser voran als vermutet. Nach Medienberichten gab es bereits mit dem Auswärtigen Amt, dem Gesundheitsressort und dem Bundesjustizministerium eine Einigung. Weitgehendes Einvernehmen soll es auch zwischen Finanz- und Wirtschaftsministerium geben. Heute wollte Steinbrück mit Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) sprechen. Dieser hatte Steinbrück durch erhebliche Ausgabenzusatzwünsche für Verkehrsinvestitionen in Milliardenhöhe gegen sich aufgebracht. Anders als ursprünglich geplant, wird der Finanzminister den Etat 2009 nicht Ende Juni sondern am 2. Juli vom Kabinett verabschieden lassen. Die Große Koalition will spätestens 2011 erstmals seit gut 40 Jahren einen schuldenfreien Haushalt vorlegen. (jök)

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