Feinstaub: Darmstadt hält an Aktionsplan fest

Darmstadt. Trotz der möglichen Lockerung der EU-Richtlinie gegen Feinstaub will Darmstadt an seinem Aktionsplan festhalten. „Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht und sind schon relativ weit“, sagte Umweltdezernent Klaus Feuchtinger (Grüne). Der Plan werde Anfang Oktober vorgestellt. Der Plan der EU-Kommission, den Städten fünf Jahre länger Zeit zur Umsetzung der Richtlinie zu geben, bringe deshalb für Darmstadt keine Erleichterung mehr. Schwerpunkt des Darmstädter Aktionsplans ist ein Fahrverbot für Lastwagen durch die Innenstadt. Feuchtinger hält die EU-Richtlinie für ein geeignetes Mittel gegen die Feinstaubbelastung. „Sie muss im Geist und Inhalt erhalten bleiben.“ Aber auch Deutschland sei in der Pflicht. Bund und Länder sollten sich schnell auf ein Verfahren einigen, wie Kommunen Diesel-Fahrzeuge ohne Rußfilter aus den Innenstädten heraushalten könnten, sagte Feuchtinger. Darmstadt gehört zu den hessischen Städten mit der höchsten Feinstaub-Belastung. An einer Messstelle am Cityring wurde der zulässige Grenzwert in diesem Jahr nach Angaben des Hessischen Landesamts für Umwelt und Geologie (HLUG) bereits 30 Mal überschritten. Die EU-Richtlinie erlaubt Überschreitungen an 35 Tagen im Jahr. Auch in Baden-Württemberg, Berlin und Niedersachsen will man an den Aktionsplänen festhalten. Baden-Württembergs Umweltministerin Tanja Gönner (CDU) sagte, der Schutz der Gesundheit habe Vorrang. Die von den Regierungspräsidien erarbeiteten Pläne sollen wie geplant Anfang kommenden Jahres in Kraft treten. Geplante Übergangszeiten für die Umsetzung der EU-Richtlinie hält Gönner dennoch für vernünftig. (dpa/sb)