EU-weites LKW-Register

EU-weites LKW-RegisterAngesichts der zu erwartenden Verdoppelung des Schwerverkehrs auf Deutschlands Straßen bis 2025 forderte Staatssekretär Matthias von Randow laut Auto- und Reiseclub Deutschland (ARCD) beim EU-Ministerrat in Luxemburg rigorose Sicherheitsmaßnahmen. In der Debatte um eine weitere Öffnung des Frachtverkehr-Marktes innerhalb der europäischen Union hätte von Randow deutlich gemacht, dass Deutschland mehr Wettbewerb auf der Straße nur zustimmen könne, wenn zugleich dem "hohen Gefährdungsfaktor des Güterverkehrs" Rechnung getragen werde. Die Vernetzung der nationalen Register, in denen Daten aller LKW und Speditionen zukünftig erfasst werden, müsse ab 2013 klaglos funktionieren, um schwarze Schafe aus dem Verkehr ziehen zu können. Von Randow hätte sich auch dafür ausgesprochen, dass schwere Vergehen von Unternehmen oder Fahrern gegen Sicherheits- und Sozialbestimmungen des Straßengüterverkehrs in den Registern erscheinen. Ende Juni plane der EU-Verkehrsministerrat die Verabschiedung einer neuen Richtlinie, in der die fachlichen Qualifikationen von Straßentransportunternehmen europaweit festgeschrieben werden. Demnach müsse jeder europäische Speditionsbetrieb in Zukunft über einen geprüften "Verkehrsleiter" verfügen, der für die Einhaltung der Lenk- und Ruhezeiten, für den einwandfreien technischen Zustand der LKW und eine korrekte Beladung haftet. kapMehr Milde bei Mini-SündenDer ACE Auto Club Europa ist gegen höhere Strafen bei leichten Verkehrsverstößen und sieht einen europaweiten Harmonisierungsbedarf im Verkehrsrecht. Der ACE Auto Club Europa unterstützt Pläne, die Bußgelder für Raser und Drängler sowie für Fahrer unter Alkohol- und Drogeneinfluss massiv zu erhöhen, verlangt aber zugleich, bei eher geringfügigen Vergehen auf eine Anhebung der Geldstrafen zu verzichten. "Sie leisten keinen spürbaren Beitrag, um die Verkehrssicherheit zu verbessern", so ACE-Sprecher Rainer Hillgärtner. Er erinnert daran, dass zuletzt auch mehrere Bundesländer, der Deutsche Anwaltverein sowie der Deutsche Verkehrsgerichtstag Bedenken gegen eine "durchgängige Erhöhung der Bußgeldsätze" erhoben hatten. Vielmehr sollten bei leichten Verkehrsverstößen Verfahren unter bestimmten Voraussetzungen eingestellt werden. Heftige Kritik übt der ACE an den Finanzministern der Länder, die eine von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) wiederholt versprochene Zweckbindung der Bußgeldeinnahmen zu Gunsten von Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit strikt abgelehnt hätten. Dringenden Harmonisierungsbedarf sieht der ACE auf dem Gebiet des Verkehrsrechts in Europa. In einigen Ländern sei Telefonieren am Steuer mit Ohrhörer erlaubt, in anderen nur mit fest eingebauter Freisprecheinrichtung. In Irland sei sogar das verboten. Ähnlich verwirrend: die Regelungen bei Tagfahrlicht, Kindersicherung im Auto und Warnwestenpflicht. Wer vom grenzenlosen Europa profitieren wolle, müsse sich nahezu in jedem Land auf andere Vorschriften einstellen. kapLKW-ÜberholstoppLastwagen über 7,5 Tonnen Gesamtgewicht sollen nach dem Willen der Bundesländer bei schlechtem Wetter nicht mehr überholen dürfen. Das Verbot soll laut dem Auto- und Reiseclub Deutschland (ARCD) nur für zweispurige Autobahnen gelten. Bundesverkehrsminister Tiefensee wolle ein Brummi-Überholverbot bei Schnee und Eisglätte auf Autobahnen so schnell wie möglich umsetzen. Bei den Verkehrsministern gebe es Überlegungen, den Überholstopp auch bei Starkregen anzuwenden. Laut Bayerns Innenstaatssekretär Jürgen W. Heike soll eine entsprechende Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) noch in diesem Jahr im Bundesrat eingebracht werden. Ein generelles Überholverbot für LKW auf Autobahnen komme für Karl-Heinz Daehre (Sachsen-Anhalt), Vorsitzender der Verkehrsministerkonferenz, nicht infrage. kap

EU-weites LKW-Register

Durchschnittspreise neue und gebrauchte Europaletten

Marktübersicht: Kombi-Operateure in Europa

MEISTGELESEN

EU-Verkehrsminister einigen sich auf neue Lkw-Maße und Gewichte

ADAC-Studie: Parkplatzmangel wegen Lkw-Falschparkern?

Markteintritt aus China – Der Superpanther eTopas 600 unter der Lupe

NEWSLETTER