EU-Kommission präsentiert Grünbuch zur TEN-Zukunft

Brüssel. Die EU-Politik zum Aufbau des Transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN) soll neu ausgerichtet werden, um dem Klimawandel wirksamer zu begegnen und die Verkehrsanbindung an Nicht-EU-Länder zu stärken. Überlegungen dazu äußert die EU-Kommission in einem Grünbuch, das sie heute in Brüssel vorgelegt hat. Darin konzentriert sie sich auf drei Elemente als „Grundlage für ein verkehrsträgerübergreifendes Transportkonzept“: Kombination gewerblicher Transportmittel, optimale Nutzung „interoperabler intelligenter Verkehrssysteme“ und Einbeziehung neuer Verkehrs- und Energietechnologien in den Transportsektor. Diese Prämissen stehen nach Ansicht der Kommission „im Mittelpunkt einer zukunftsorientierten Netzintegration“. Diese Netzintegration sei beim Güterverkehr „unabdingbare Voraussetzung für neue Logistikdienste“. Die weitere Entwicklung der TEN-Infrastrukturen müsse sich orientieren an einer effizienteren Hinterland-Anbindung der Seehäfen, einer Integration technisch kompatibler und rentabler Bahngüter-Korridore sowie „grüner Korridore“. Mit gleicher Intensität zu verwirklichen seien die Beseitigung von Engpässen auf den großen Verkehrsachsen, intermodale Verbindungen, eine zügige Frachtabfertigung, die Ausschöpfung des Luftfrachtpotenzials, die umfassende Anwendung intelligenter Verkehrstechnik und „neue Preisbildungssysteme, die zu einer effizienten Nutzung der Infrastruktur beitragen“. Die Kommission fordert in dem Grünbuch die Regierungen und alle Beteiligten wie Betreiber und Nutzer von Infrastrukturen, Forscher und Investoren, Wirtschaft und Verbände sowie Behörden auf, sich zu den Vorschlägen zu äußern. Sie informiert darüber, dass das EU-Parlament an einem eigenen TEN-Bericht arbeitet, der auf dem April-Plenum angenommen werden soll. Mit Blick auf die problembelastete Vergangenheit der TEN-Pläne, die oft an Finanzierungsnöten scheiterten, kommentierte EU-Verkehrskommissar Tajani: „Nach fünfzehn Jahren reicher Erfahrungen benötigen wir nun neue Ideen, um unsere Politik und unser Engagement für die vollständige Umsetzung dieser Politik neu zu formulieren und zu rationalisieren“. (dw)