EU-Kommission: Brief an Stolpe

Brüssel. Die Generaldirektion Energie und Verkehr der EU-Kommission hat heute den Entwurf eines Schreibens von EU-Verkehrskommissarin Loyola de Palacio an Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe fertig gestellt. Darin wird gebeten, eine Verschiebung der Einführung der neuen Lkw-Maut zum geplanten Stichtag 31. August zu prüfen. Ihre Bitte begründet die Kommission mit zahlreichen Interventionen aus dem europäischen Fuhrgewerbe wegen befürchteter chaotischer Zustände durch fehlende Mauterfassungsgeräte (On Board Units – OBU). Zugleich will die Brüsseler Vertretung der Internationalen Straßentransport-Union (IRU) einen Brief an Kommissarin de Palacio schicken, in dem Büroleiter Hubert Linssen auf de Palacios Verantwortung für das reibungslose Funktionieren des freien Warenverkehrs in der Union hinweist. Sollte dies wegen OBU-Mangels Anfang September nicht garantiert sein, müsse sie eingreifen. (vr/dw)