Dosenpfand: Aus für Insellösungen

Berlin. Discounter wie Aldi und Lidl sollen künftig Einwegflaschen und Dosen auch anderer Anbieter zurücknehmen, sofern sie derartige Einwegbehälter in ihrem Sortiment führen. Bislang müssen diese Einzelhändler nur Einwegbehälter zurücknehmen, die nach Art und Form denen entsprechen, die sie in ihrem Sortiment führen. Die Discounter hatten sich deshalb individuelle Plastikflaschen fertigen lassen und somit Insellösungen geschaffen, die die gesetzliche Rücknahme von Einweggebinden anderer Händler und Hersteller umgeht. Künftig gilt laut Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne): „Wer Plastikflaschen verkauft, muss auch Plastikflaschen zurücknehmen. Die Rücknahmepflicht richtet sich nach dem jeweiligen Material der Verpackung. So muss ein Vertreiber nicht Kunststoffflaschen zurücknehmen, wenn er nur Glasflaschen anbietet. Der Verbraucher kann künftig pfandpflichtige Einweggetränkeverpackungen unabhängig von Marke, Größe und von der Getränkeart überall dort abgeben, wo Verpackungen dieses Materials angeboten werden. Der Novelle der Bundesregierung müssen aber noch Bundestag und Bundesrat zustimmen. Mit der Abschaffung der Insellösungen geht die Bundesregierung über den vor wenigen Wochen im Bundestag gefundenen Kompromiss zum Dosenpfand hinaus. Die Länderkammer konnte sich nicht auf eine Abschaffung der Insellösungen verständigen. Nach einer schriftlichen Anhörung zur Neuregelung der Verpackungsverordnung geht die rot-grüne Koalition nun aber davon aus, dass der Bundesrat der Vereinfachung zustimmt. Die Novelle der Verpackungsverordnung regelt auch, dass künftig auf Bier, Wasser und Erfrischungsgetränke in Dosen und Einwegflaschen sowie auch Alcopos und Eistee ein einheitliches Pfand von 25 Cent erhoben wird. Vom Pfand ausgenommen werden Milch, Säfte, Wein und Getränkekartons. Mit diesem Beschluss folgt die Bundesregierung dem Kompromiss des Bundesrats.