Dieselsubventionen: Stolpe rückt von Bodewig-Versprechen ab

Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe hat das Versprechen seines Vorgängers Kurt Bodewig (SPD) relativiert, Deutschland werde die Dieselsteuer zu Gunsten des Gewerbes subventionieren, wenn EU-Länder ihrerseits die Nachlässe nicht Ende 2002 einstellen würden. "Ich bin noch nicht ganz sicher, ob wir Sieger bleiben werden", betonte der SPD-Politiker auf eine Frage der VerkehrsRundschau. Finanzminister Hans Eichel (SPD) werde die deutsche Position im EU-Wirtschafts- und Finanzministerrat (Ecofin) vertreten, doch spielten dort "bedauerlicherweise auch andere Interessen eine Rolle". Als Sieger würde er sich fühlen, wenn Italien, Frankreich und die Niederlande sich bereit erklärten, die Dieselsubventionen degressiv auslaufen zu lassen. "Das würde noch eine zuträgliche Geschichte sein". "Gefährlich" würde es, wenn die Subventionen in der EU noch über Jahre in unveränderter Höhe fortgesetzt würden, sagte Stolpe. Dies wäre eine unzumutbare Belastung für das heimische Gewerbe. Dann müsse er prüfen, ob man das Versprechen Bodewigs "vernünftig umsetzen kann". (vr/jök.)