BUND fordert Stopp für Elbe-Bauarbeiten

Magdeburg. Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) hat einen umgehenden Stopp der laufenden Bauarbeiten in der Elbe gefordert. Die Unterhaltungsmaßnahmen wie die Erneuerung von so genannten Buhnen – Vorrichtungen zur Regulierung des Flusslaufes – oder Baggerarbeiten an den Ufern verstießen gegen das EU-Recht, sagte BUND-Elbefachmann Ernst Paul Dörfler heute in Magdeburg: „Das hat die EU-Kommission der Bundesrepublik jetzt mitgeteilt und eine Stellungnahme bis zum 22. Mai verlangt.“ Bestimmte Prüfungen zur Umweltverträglichkeit seien nach der Flora-Fauna-Habität-Richtlinie der EU vorgeschrieben, aber unterblieben. Die EU-Kommission prüft die Baupraxis an der Elbe bereits seit 2002. Das Bundesverkehrsministerium hatte in der Frage bereits in der Vergangenheit deutlich gemacht, dass es eine andere Rechtsauffassung als die Kommission vertritt. Heute nahm das Ministerium zu dem Vorgang zunächst keine Stellung. (dpa)