BMV prüft Gleisanschlussförderung

Berlin. Das Bundesverkehrsministerium will erst das Ergebnis eines Gutachtens abwarten, bevor über eine staatliche Förderung von Gleisanschlüssen entschieden wird. In der Antwort auf die Große Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion "Aktuelle Eisenbahnpolitik in der 15. Wahlperiode" heißt es, die Expertise solle die wirtschaftliche Rentabilität einer Bundesförderung untersuchen. Dabei gehe es um das Ziel, den Schienengüterverkehr bis 2015 zu verdoppeln. SPD und Bündnis 90/Die Grünen hatten sich im Koalitionsvertrag vom Oktober 2002 darauf verständigt, Gleisanschlüsse finanziell zu fördern. Des weiteren teilt das Ministerium mit, dass die Deutsche Bahn im vergangenen Jahr rund 97 Prozent der Investitionsmittel in Schienenwege abgerufen und verbaut habe. "Ohne die Hochwasserkatastrophe im Sommer 2002 wäre sicherlich eine noch höhere Investitionsquote möglich gewesen." Diese hohe Quote sei vor allem darauf zurückzuführen, dass die Bahn in der Vergangenheit mit finanzieller Unterstützung des Bundes einen Planungsvorrat aufgebaut habe, heißt es. (vr/jök)