Berlin. "Das Thema Innovation gehört nicht nur in die Parteiprogramme, es gehört in die Verfassung", sagte Bitkom-Präsident Willi Berchtold im Rahmen der Vorstellung der aktuellen Bitkom-Studie "Daten zur Informationsgesellschaft". Berchtold bemängelte in diesem Zusammenhang vor allem die Schwächen Deutschlands bei der Modernisierung des öffentlichen Sektors, bei der Reform des Bildungswesen, der Forschungsförderung und Mittelstandspolitik. Nach den Ergebnisseen der Bitkom-Studie liege Deutschland bei der Hightech-Ausstattung im internationalen Vergleich in einigen zentralen Feldern zurück. So würden nur 17 Prozent der Haushalte in Deutschland über einen schnellen Internetzugang verfügen. Damit bewege dich die Bundesrepublik noch unter dem Durchschnitt in Westeuropa. In den USA liege die entsprechende Rate bei 35 Prozent, in Japan sogar bei 44 Prozent. Während die Deutschen laut der Studie mit einem Umsatz von 200 Milliarden Euro im vergangen Jahr zwar Europameister sind, habe sich der Markt für Onlineinhalte wesentlich schwächer entwickelt als in anderen Ländern Europas. Nur 204 Millionen Euro seien im Jahr 2004 mit Onlinemusik, Onlinespielen, Olinevideos und Onlinepublikationen umgesetzt worden. In Italien seien 216 Millionen Euro und in Frankreich sogar 235 Millionen Euro gewesen. Die öffentliche Hand müsse künftig eine zentralere Rolle beim Einsatz moderner Technologien spielen, forderte Berchtold. Damit könne der Staat als Impulsgeber für neue Märkte dienen und einen Beitrag zu den Exporterfolgen der deutschen Industrie leisten. Zu Projekten, die stärker voran getrieben werden müssten, gehörten die Jobcard, der digitale Polizeifunk, die Modernisierung der Bundeswehr-IT und das so genannte E-Government.
Bitkom: Förderung neuer Technologien soll Staatsziel werden
Um in Deutschland den Wohlstand dauerhaft zu sichern und wieder mehr Wachstum und Beschäftigung zu schaffen, solle die Förderung von neuen Technologien als Staatsziel in das Grundgesetz aufgenommen werden. Das forderte der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) gestern in Berlin.