Budgetproblem: Zusagenstopp im KfW-Förderprogramm

19.06.2012 13:49 Uhr
Wegen der großen Nachfrage verzögert sich die Antragsbearbeitung im KfW-Innovationsprogramm

Wegen der großen Nachfrage nach Fördergeldern zur Anschaffung von Euro-6-LKW ab zwölf Tonnen verzögert sich die Antragsbearbeitung auf unbestimmte Zeit

Frankfurt am Main. Die unerwartet hohe Nachfrage nach Fördermitteln zur Anschaffung emissionsarmer schwerer Nutzfahrzeuge führt bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zu Verzögerungen in der Antragsbearbeitung. Eigenen Angaben zufolge gibt die KfW bis auf Weiteres keine Förderzusagen für das Innovationsprogramm zur Investition in Euro-6-LKW ab zwölf Tonnen.

Der Zuschuss für die umweltschonenden Schwergewichte wird aus Haushaltsmitteln finanziert, die zwar für das Haushaltsjahr 2012 um 67 Prozent aufgestockt wurden, aber dennoch nur begrenzt zur Verfügung stehen. „Aus diesem Grund ist es derzeit nur eingeschränkt möglich, weitere Zuschüsse zu bewilligen“, heißt es in einer KfW-Mitteilung. Dies betreffe sowohl bereits eingegangene und noch nicht bewilligte, als auch zukünftig eingehende Anträge.

Es werde derzeit vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) geprüft, ob weitere Finanzierungsspielräume geschaffen werden können, so das staatliche Förderbank. Über neue Entwicklungen will die KfW zeitnah informieren. Bis dahin kann man zwar weiterhin Anträge stellen, allerdings sei nicht absehbar, wann weitere Zusagen erfolgen können. (ag)

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