Pkw-Maut
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Beim Thema Pkw-Maut steht eine Einigung offenbar kurz bevor

©Picture Alliance/dpa/ Bildagentur-online

Rasche Einigung auf deutsche Pkw-Maut wird wahrscheinlicher

Am morgigen Donnerstag steht ein Treffen von EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc und Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt an. Das Ergebnis wird mit Spannung erwartet.

Brüssel. Im jahrelangen Zwist zwischen Berlin und Brüssel um die Pkw-Maut wird eine rasche Einigung immer wahrscheinlicher. Am Donnerstag werde EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) treffen, hieß es am Dienstag aus der EU-Kommission. Zuletzt hatte es zwischen beiden Seiten auf Expertenebene regen Kontakt gegeben. Dobrindt und die Brüsseler Behörde hatten sich bereits vor einigen Wochen zuversichtlich gezeigt, dass noch im November eine Einigung erzielt werden könne. Das Bundesverkehrsministerium äußerte sich nicht dazu.

Die EU-Kommission sieht im ursprünglichen deutschen Maut-Konzept eine Diskriminierung ausländischer Autofahrer und hat deswegen ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Hauptstreitpunkt war die Maut-Entlastung für Inländer. Zwar sollten sowohl In- als auch Ausländer Maut zahlen müssen, doch nur Inländer würden im Gegenzug bei der Kfz-Steuer entlastet - und zwar auf den Cent genau in Höhe der Maut.

Die Maut war im vergangenen Jahr besiegelt worden, wird aber noch nicht angewendet. Bundesverkehrsminister hatte sich bereit erklärt, das Maut-Modell für eine Einigung mit der EU-Kommission noch zu ändern. Als Entgegenkommen war zuletzt etwa eine neue Staffelung der Kurzzeittarife für Fahrer aus dem Ausland im Gespräch. Dobrindt rechnet inzwischen mit einem möglichen Starttermin nach der Bundestagswahl 2017. (dpa)

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Dobrindt, Alexander, Bulc, Violeta, Maut in Deutschland, Verkehrspolitik Deutschland, Verkehrspolitik Europa & Übersee, Behörde – Bundesverkehrsministerium, Behörde – EU-Kommission

  • 30.11.2016

    Botho Frank KNr.375

    Folgende Unklarheiten sind bei mir.1.ich fahre einen Drittwagen PKW-Coupe Bauj.2003 nur alle 4 Wochen auf der Landstraße, damit er nicht einrostet. Muß ich diesen abmelden und dann in Zeitabständen für eine Probefahrt zulassen? Und wie funktioniertes dann mit der Maut?2.Ich habe ein Wohnmobil mit 4,0 t und muss viele Mautboxen für eine Ur-laubsreise erwerben,wenn ich über Polen,Tschechien,Slowakei,Österreich,Ungarn,Slowenien nach Kroatien will.Nach dem Urlaub muss ich dann die gleiche Tour zurück,um die Maut-Boxen abzugeben und kann nicht über Italien,Schweiz und Frankreich fahren. Warum kann die EU, die Ihre Gemeinsamkeit der Staaten ständig betont,nicht eine einheitliche Regelung für die Maut schaffen ??? M.f.G.B.Frank