Melanie Schultz von Haegen

Die niederländische Verkehrsministerin Melanie Schultz von Haegen bezieht Stellung zur Frage, ob Lkw-Fahrer ihre Ruhezeit in der Fahrerkabine verbringen dürfen oder nicht

©Rijksoverheid

Niederlande wollen Ruhezeit in Lkw-Fahrerkabine nicht verbieten

Die niederländische Verkehrsministerin Melanie Schultz von Haegen setzt sich für eine EU-weit einheitliche Lösung ein.

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Den Haag. Die niederländische Verkehrsministerin Melanie Schultz von Haegen will zunächst kein Gesetz auf den Weg bringen, das das Verbringen der Ruhezeiten von Lkw-Fahrern in ihren Fahrerkabinen verbietet. „Die EU-Vorschriften zu diesem Problem sind nicht eindeutig, eine Lösung sollte EU-weit einheitlich erfolgen”, teilte Schultz von Haegen in einer schriftlichen Antwort auf eine Parlamentsanfrage mit. Die oppositionelle Fraktion der Sozialistischen Partei (SP) hatte zuvor einen Antrag im Parlament gestellt, gesetzlich gegen das Verbringen der Ruhezeiten in der Fahrerkabine vorzugehen.

Zur Begründung ihres Nicht-Handelns führte die Ministerin weiter aus, dass Fahrerkabinen durchaus komfortabel eingerichtet und auch zum Schlafen geeignet sein könnten. Das Schlafen im Lkw ermögliche es den Fahrern außerdem, die Ladung besser zu bewachen, als wenn sie in einem Hotel oder einer anderen Unterkunft ihre Ruhezeit verbringen würden.

Ausbeutung von Fahrern nicht akzeptabel

Auf die Frage, was sie zu den Maßnahmen von Frankreich, Belgien und Deutschland meine, die das Verbringen der Rast- und Ruhezeit im Fahrerhaus mit Strafen belegen, verwies Schultz van Haegen wieder auf die europäische Ebene. Ob solche Strafen überhaupt rechtens seien, werde gerade vor dem Europäischen Gerichtshof geklärt. Der Richterspruch werde wegweisend dafür sein, wie die EU künftig mit der Thematik umgehen werde, so die Ministerin.

Allerdings gestand sie ein, dass es Probleme durch die steigende Zahl von Fahrern gibt, die in ihren Fahrerkabinen wochen- und monatelang leben. Ausbeutung von Fahrern sei nicht akzeptabel. Für das Problem der überfüllten Parkplätze, das dadurch entstehe, sieht sie die Politik in der Pflicht. Sie müsse dafür sorgen, dass genug Stellplätze für alle Lkw zur Verfügung stünden. Ihre Regierung habe das Problem bereits zusammen mit regionalen und lokalen Behörden sowie den betroffenen Branchenverbänden angegangen.

„Die Verweigerungshaltung der Ministerin ist nicht länger hinzunehmen”, sagte Tjitze van Rijssel von der Gewerkschaft CNV. Übefüllte Parkplätze, die durch campierende Lkw-Fahrer aus Osteuropa blockiert seien, würden dazu führen, dass niederländische Fahrer ihre kurzen Ruhezeiten nicht einhalten könnten, weil sie keinen Stellplatz finden. CNV hatte sich mit dem Thema Ende 2015 an das niederländische Parlament gewandt. (kw)

Weitere Berichte zu diesem Thema finden Sie in unserem Special NIEDERLANDE, BELGIEN UND LUXEMBURG – TRANSPORT, SPEDITION & LOGISTIK.

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Niederlande, Belgien und Luxemburg – Transport, Spedition & Logistik, Digitaler Tachograf & Lenk- und Ruhezeiten, Lkw-Fahrer & Berufskraftfahrer

  • 08.03.2017

    yonsor mabodian

    Frau Schulz hat Vollkommen Recht und Sinnvoll algumentiert, Der Fahrer muss in Kabine übernachten, Grund: Ich habe selbst als sattelzugfahrer gearbeitet,einmal das Fahrzeug in Industriegebiet gepark,und Nach Hause gegangen, Morgen War ganze Tank Leer,Ich hatte Glück, dass die Ware nicht gestohlen War.hier nimmt keine Verantwortung, Versicherung bezahlt für 600 Liter Diesel kein Pfennig, Polizei nimmt keine Veratwortung, mir selbst Passiert, Kollege von uns in Bulgarien und in Romenien wurde nur hin und Zurück ewa halbstunde ganz Dokumente und Geld von Fahrzeug geschtolen, Armut ist jetzt überrall Spurbar, besonders LKW Fahrer aus Iran nach Deuschland Kommen, Drttländer Fahrten, müssen Sie die Ladung bewachen,150.000 Euro Teppich im Fahrzeug liegt,wie kann ein Fahrer Ohne die Ladung überwachen, in Hotel zu schlafen, in der Regel braucht Man zwei Fahrer, in Italien unterwegs wurde Bandieten, mit Zoll kleider den LKW Fahrer Dokumenten Verlangt, und mit Pistole anden Hals gedrückt,ganze Geld genommen, ganze LKW wurde leer geräumt, Die Ladung war Leder und Schuhe, Teuere Schuhe, der LKW Fahrer haben Sie irgendwo ausgesetzt, Er wusste nicht, wo Er genau ist, Nach der Polizei Ermittlung dauerte Lange Zeit,bis Jetzt seit 4 Jahren haben Sie den Täter nicht gefunden,zweite Beitrag möchte Ich aus meine Praxise Erfahrung Erwähnen. Nach der Globalisierung wurden von der Ostblock Länder viele LKW in Eu Staaten unterwegs, diese Fahrer brauchen viele Fuhrpark, um Ihre Ruhe Zeit einhalten, da Passierte mir selbst in 2015 wurde Ich von Hamburger Hafen mit 40 Ton Container nach Bremen unterwegs, Es war Lange Stau, schrittweise kammen wir voran, leuchtete mein Tachoscheibe, Signalisierte, mit Rotes Licht , Pause, aber Ich könnte es nicht den Fahrt brechen, vor mir und hinter mir Voll, Wo soll Ich hin, Dies nimmt keiner Ernst, Polizei nicht BAG nicht dafür bezahlt man Strafe, der Grund, Weniger Fuhrpark,meine Meinung nach müsste für LKW und sattelzug Transporter Fahrzeuge eigene Strecke haben, wäre Sinnvoller.mit PKW, und andere Fahrzeuge, im Autobahn bringt nur Chaos,Verspätung,Unfall,Ergebnis, Straffe.also, vieles läuft Falsch,der Fahrer ist der vornTreibene Wirtschaft des Jeweiligen Landes, das muss man wert geben,einen grossen Beitrag für Wirtschaft übernehmen, ein Knochen Job,also nicht immer Fahrer als Schuldige vorschieben,bisschen Moral und Etieg braucht Man.

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