Binnenschiff

Die Binnenschifffahrt soll stärker gefördert werden

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Hintergrund: Binnenschifffahrt besser fördern

Das Bundesverkehrsministerium hat den "Masterplan Binnenschifffahrt" vorgestellt. Unter anderem steht im Raum, die bestehende Förderrichtlinie zur nachhaltigen Modernisierung von Binnenschiffen zu verlängern. Ein Blick in die Unterlagen.

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Berlin. Es wird voraussichtlich doch leistungsstarke Binnenschiffsmotoren geben, die die neue europäische NRMM (Non-Road Mobile Machinery)-Abgasnorm erfüllen. Das wurde am Dienstag am Rande der Vorstellung des Masterplans Binnenschifffahrt im Bundesverkehrsministerium (BMVI) bekannt. Wie aus Fachkreisen zu hören war, hätten in den vergangenen Wochen rund zehn Hersteller erklärt, die aufwendige Entwicklung und die nicht minder aufwendige Zertifizierung auf sich zu nehmen. Unklar sei, wie belastbar die Zusagen sind und wieviel die neuen sauberen Motoren am Ende kosten. Bisher waren auf dem Markt nur „marinisierte“ NRMM-Motoren aus anderen Anwendungen bis 560 kW erhältlich. Viele Binnenschiffe werden aber mit Maschinen im 1500-kW-Bereich angetrieben.

Wegen der Unwägbarkeiten trägt sich das BMVI mit dem Gedanken, die bestehende Förderrichtlinie zur nachhaltigen Modernisierung von Binnenschiffen („Motorenförderung“) über das Jahresende 2019 hinaus zu verlängern und sie provisorisch für neue große Motoren zu öffnen. Die eigentlich für Anfang 2020 geplante neue Förderrichtlinie zur technologieoffenen Förderung würde in diesem Fall solange verschoben, bis Klarheit über die notwendigen Förderbeträge besteht.

Zunächst keine stärkere Förderung des Baus kleinerer Schiffe

Hingegen wurde die zentrale Hoffnung der Binnenschifffahrtsbranche, dass der Bund den Bau der am Markt wieder stärker nachgefragten kleineren Schiffe fördert, auf die lange Bank geschoben. „Das BMVI wird eine wissenschaftliche Untersuchung zur Prüfung des Bedarfs (ggf. auch Neubau und/oder 'Alt für-Neu-Regelung'), der technischen Möglichkeiten und wirtschaftlichen Machbarkeit sowie des nötigen Umfanges einer Förderung für kleinere und für konstruktiv optimierte Binnenschiffe ("flachgehende Schiffe") in Auftrag geben“, heißt es lediglich. „Anschließend erfolgt eine Prüfung, inwieweit Förderprogramme des Bundes genutzt bzw. verzahnt werden können.“

Ebenfalls zurückhaltend ist das BMVI, was die Ausweitung der 44-Tonnen-Regel auf Lkw-Transporte von Massengütern im Vor- und Nachlauf zum Binnenschiff betrifft. Zunächst will das Ministerium eine wissenschaftliche Untersuchung zu den Auswirkungen beauftragen. Erst bei einem positiven Ergebnis soll ein Feldversuch ins Leben gerufen werden.

Lichtblick für die Fahrrinnenvertiefung am Mittelrhein

Einen kleinen Lichtblick gibt es für die Fahrrinnenvertiefung am Mittelrhein: Hier will das Ministerium noch 2019 die ersten Schritte einleiten, um dieses Projekt per sogenanntes Maßnahmegesetz zu verwirklichen. Das Baurecht würde dann nicht in einem leicht anfechtbaren Planfeststellungsverfahren geschaffen, sondern vom Bundestag gesetzlich beschlossen werden. Nach bisherigen Erfahrungen würde sich der Planungsvorlauf damit um ein bis anderthalb Jahre beschleunigen lassen. Im konventionellen Verfahren könnte die volkswirtschaftlich extrem gut bewertete Rheinvertiefung erst nach 2030 realisiert werden.

Der im Frühjahr 2018 angeschobene Masterplan Binnenschifffahrt fasst überwiegend entweder schon beschlossene oder bereits vorher diskutierte Maßnahmen und Projekte in den Handlungsfeldern Infrastruktur, Flotte, Digitalisierung, Intermodalität und Fachkräfte zusammen. Zusätzliche Mittel werden nur äußerst unverbindlich in Aussicht gestellt. (roe)

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