Grenzzaun

Die EU-Kommission will mit Deutschland und weiteren Ländern über die derzeitigen Grenzkontrollen sprechen

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EU-Kommission lädt Deutschland wegen Grenzkontrollen zum Gespräch

Deutschland will die Kontrollen an seinen Außengrenzen verlängern. Die EU-Kommission will bei einem Treffen über die Folgen für den Schengenraum beraten.

Brüssel. Im Streit über Grenzkontrollen innerhalb Europas hat EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos Deutschland und andere Länder zum Gespräch geladen. Dieses werde noch im April stattfinden, sagte Avramopoulos der Zeitung „Die Welt“. Zuvor hatte Deutschland angekündigt, die Kontrollen an der Grenze zu Österreich über die gesetzte Frist im Mai hinaus zu verlängern. Die EU-Kommission will hingegen ein möglichst rasches Ende.

Denn im sogenannten Schengenraum soll es eigentlich keine Grenzkontrollen geben. Während der Flüchtlingskrise und wegen Terrorgefahr wurden Ausnahmen gewährt, die am 12. Mai enden sollten. Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte am Donnerstag in Paris gesagt, er habe nach Zustimmung des Kabinetts die Verlängerung um sechs Monate angeordnet und das bei der EU gemeldet. Die Kommission bestätigte auf Anfrage, dass die Meldung eingegangen sei.

Schengen bewahren und stärken

Avramopoulos sagte der Zeitung, bei dem geplanten Treffen sollten die Folgen der Kontrollen für Nachbarländer und mögliche Alternativen beraten werden. „Unsere Zielsetzung war immer klar: Schengen zu bewahren und zu stärken“, sagte der EU-Kommissar.

Derzeit kontrollieren neben Deutschland auch Österreich, Frankreich, Dänemark, Schweden und das Nicht-EU-Land Norwegen ihre Grenzen. Sie begründen dies mit Sicherheitsproblemen. Seehofer hatte gesagt, solange die EU-Außengrenzen nicht ausreichend geschützt seien, „müssen wir da und dort unsere Binnengrenzen schützen, kontrollieren“. (dpa)

Weitere Berichte zu diesem Thema finden Sie in unserem Special VERKEHRSPOLITIK EUROPA & ÜBERSEE.

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