Alexander Dobrindt
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Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt macht Druck

©Andreas Gebert/Picture Alliance

Dobrindt kritisiert Planungsstau in Hamburg und Schleswig-Holstein

Der Bundesverkehrsminister beklagt, dass zwar Gelder für Infrastrukturprojekte freigegeben sind, die Länder aber nicht mit der Planung hinterherkommen.

Stuttgart. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat den Planungsstau einiger Bundesländer, darunter auch Hamburg und Schleswig-Holstein, kritisiert. Beim Ausbau der Verkehrswege hätten neben dem Norden auch vier weitere Länder kein eigenes baureifes Vorhaben beitragen können, obwohl im September insgesamt 24 Projekte für neue Bundesfernstraßen freigegeben worden seien, hieß es aus dem Ministerium laut einem Bericht „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“ (Freitag).

„Das Nadelöhr sind nicht mehr die Finanzen, sondern die Planungen der Länder“, sagte der CSU-Politiker im Interview. Es könne nur dort gebaut werden, wo baureife Projekte vorlägen.

Schon im Juli 2015 hatte Dobrindt 72 Projekte freigegeben. In Schleswig-Holstein gab es demnach lediglich zwei Lärmschutzprojekte.

„Fehlende Projekte bremsen Wachstum, Wohlstand und Beschäftigung“, sagte Dobrindt den Zeitungen. „Wir können uns aber keinen Investitionsstau leisten, nur weil manche Länder ihre Planungskapazitäten heruntergefahren haben und deshalb hinterherhinken.“ (dpa)

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Dobrindt, Alexander, Verkehrsinfrastruktur Bau & Finanzierung, Verkehrspolitik Deutschland