Straßenbau

Die Liste der Projektanmeldungen aus den Ländern für den Bundesverkehrswegeplan ist lang - und nicht finanzierbar

©Picture Alliance/dpa/Marc Tirl

Bundesverkehrswegeplan: 1.650 Straßenbauprojekte auf dem Prüfstand

Für den Straßenbau haben die Länder 1650 Projekte angemeldet, allein 340 stammen aus Bayern.

Hamburg/Berlin. Der Bund wird in den nächsten sechzehn Jahren nur einen kleineren Teil der erforderlichen Verkehrsvorhaben realisieren können. Dies meldet der „Spiegel“ in seiner heutigen Ausgabe (22/2014). Dem Magazin liegen die Anmeldungen der Bundesländer für den 2016 in Kraft tretenden Bundesverkehrswegeplan vor, die in einer „konsolidierten Liste“ beim Bundesverkehrsministerium zusammengefasst sind. Für den Straßenbau haben die Länder 1650 Projekte angemeldet, allein 340 stammen aus Bayern. Hinzu kommen an die 400 Vorhaben im bundesweiten Aus- und -Neubau des Schienennetzes.

Allerdings sei der Gesamtplan wie schon seine Vorgänger „chronisch“ unterfinanziert. Wie der „Spiegel“ weiter berichtet, gebe es deswegen Widerstand bei der SPD-Fraktion des Bundestags. Das Magazin beruft sich auf das Mitglied Sören Bartol des Fraktionsvorstands, der ein neues Prüfverfahren fordere: Nur solche Projekte sollen Priorität haben, „die für den Bürger den höchsten Nutzen haben.“ (cfd)

Weitere Berichte zu diesem Thema finden Sie in unserem Special VERKEHRSINFRASTRUKTUR BAU & FINANZIERUNG.

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