Jens Schwanen

Jens Schwanen, Geschäftsführer des #BDB, freut sich, dass es 2020 mehr Geld und Personal zum Ausbau der Flüsse und Kanäle in Deutschland geben soll

©BDB

Binnenschiffer begrüßen Pläne für Bundeshaushalt 2020

Nach der abschließenden Bereinigungssitzung im Bundestag sprach BDB-Geschäftsführer Jens Schwanen von einem guten Tag für die weitere Entwicklung der Flüsse und Kanäle in Deutschland.

Duisburg. Der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB) hat die Änderungen im geplanten Bundeshaushalt 2020 begrüßt, die die Haushälter des Bundestages am Regierungsentwurf vorgenommen haben. Nach der abschließenden Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses am Ende der vergangenen Woche sprach BDB-Geschäftsführer Jens Schwanen von einem „guten Tag für die weitere Entwicklung der Flüsse und Kanäle in Deutschland.“ Denn zusammen mit den aus den Vorjahren verfügbaren, nicht verbauten Mitteln sollen im kommenden Jahr rund 1,4 Milliarden Euro in die Bundeswasserstraßen fließen.

Schwanen freute sich auch, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages mehr Stellen für die Bundeswasserstraßenverwaltung in Aussicht stellt, damit die angestrebte Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren gelingt. Demnach wurden in Summe über 100 zusätzliche Stellen für die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung, für die Bundesanstalt für Gewässerkunde in Koblenz und die Bundesanstalt für Wasserbau in Karlsruhe bewilligt. „Baufällige Schleusen können nun saniert und Ausbauvorhaben in Angriff genommen werden“, sagte der BDB-Geschäftsführer.

Wichtig ist nach seiner Einschätzung nun, dass diese Stellen schnellstmöglich besetzt werden, damit der Personalmangel in der Bundeswasserstraßenverwaltung behoben werden kann und die zur Verfügung stehenden Mittel möglichst vollständig abfließen können. Endgültig verabschiedet wird der Bundeshaushalt 2020 nach einer viertägigen Beratung am nächsten Freitag. Für die Fraktionen ist dies die letzte Gelegenheit, Änderungsanträge einzubringen und nochmals abstimmen zu lassen. (ag)

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