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BGL-Vorstandssprecher Dirk Engelhardt übt Kritik an Grünen-Verkehrsexperte Oliver Krischer

©Jan Scheutzow/VerkehrsRundschau

BGL kontert Grünen-Verkehrsexperte Krischer

Der Grünen-Politiker hatte die Förderpraxis des Bundesverkehrsministeriums im Rahmen von "De Minimis" kritisiert. Nun schlägt der BGL zurück.

Berlin.  „Wenn hauptsächlich Kühlschränke, Laptops und neue Reifen vom Steuerzahler finanziert werden, hat das nichts mit der Förderung von Sicherheit und Umwelt zu tun.” Mit dieser Aussage hatte der Grünen-Verkehrsexperte Oliver Krischer vergangene Woche die Förderpraxis des Bundesverkehrsministeriums im Rahmen von „De Minimis“ kritisiert sowie mehr Zuschüsse für die Nachrüstung von Lkw mit Abbiegeassistenten gefordert. Ein Vorwurf, den der Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) nicht unkommentiert stehen lassen will. „Das betreffende Förderprogramm wird nicht vom Steuerzahler finanziert, sondern zu 100 Prozent aus der von den Transportunternehmen gezahlten Lkw-Maut“, betonte BGL-Vorstandssprecher Dirk Engelhardt. 

Mit dem Programm „De minimis“ würden überobligatorische Maßnahmen gefördert, die über das gesetzliche Maß hinausgehen. Dazu gehörten auch Maßnahmen zur Verringerung des Kraftstoffverbrauchs und des CO2-Ausstoßes. „Zum anderen weiß Herr Krischer offensichtlich nicht, was Berufskraftfahrer an ihrem Arbeitsplatz Lkw alles benötigen, um im Alltag sicher und effizient unterwegs zu sein“, fuhr er fort. Dies fange bei rollwiderstandsarmen Reifen an, gehe über eine digitale Routenplanung und betreffe ebenso die Ausstattung des Fahrerhauses mit einem Kühlschrank, führte er an: „Auch ein Berufskraftfahrer muss die Möglichkeit haben, Lebensmittel ohne zu verderben lagern zu können und bei hochsommerlichen Temperaturen – z.B. in der Blockabfertigung an der Tiroler Landesgrenze – gekühlte Getränke zur Verfügung zu haben.“ 

„Erholte Lkw-Fahrer erhöhen die Verkehrssicherheit”

Angesichts des eklatanten Fahrermangels sei ein modern ausgestatteter Arbeitsplatz – wie in Büros üblich – ein Muss, sagte Engelahrdt  weiter. „Erholte Lkw-Fahrer erhöhen die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer“, machte er deutlich.

Von den knapp 300 Millionen Euro, die laut dem Bericht im De-Minimis-Programm für 2019 zur Verfügung stehen, wurden nach aktuellem Stand bereits 134 Millionen ausgezahlt. Gut 11.800 Verwendungsnachweise erhielt die Behörde etwa für  Lkw-Reifen und Atem-Alkohol-Messgeräte mit automatischer Wegfahrsperre, fast 3900 für Geräte wie Funkanlagen und Geschwindigkeitsbegrenzer, 3800 für Bordkühlschränke oder Komfort-Cockpits. Für Spritsparmaßnahmen legten Güterverkehrsunternehmen bisher 826 Verwendungsnachweise vor. (sno)

 

Weitere Berichte zu diesem Thema finden Sie in unserem Special VERKEHRSPOLITIK DEUTSCHLAND.

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Verkehrspolitik Deutschland, De-Minimis & Aus- und Weiterbildung, Verband – BGL, Bündnis 90/Die Grünen


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