Kein echter Gegenschlag

Große Teile des europäischen Transportgewerbes kämpfen in Corona-Zeiten ums Überleben. Deutsche Transporteure beklagen sich vor allem über Kabotage-Verstöße der osteuropäischen Wettbewerber. Das BAG kontrolliert, kann aber wenig feststellen.

Die Ergebnisse der in den letzten Wochen stattfindenden Schwerpunktkontrollen sind interpretationsbedürftig: Rund ein Viertel aller Lkw aus Osteuropa werden beanstandet. Nicht zu vergessen eine vermutlich hohe Dunkelziffer, da die Kontrolleure oft nicht die Möglichkeiten haben, auf den ersten Blick ordentliche, aber dennoch gefälschte Unterlagen zu erkennen.

Das mag der Grund für eine im Vergleich niedrige Quote an Kabotage-Verstößen sein. Bei den jüngst erfolgten Kontrollen in Duisburg, Mannheim und München wurden 19 Lkw bezüglich Kabotage überprüft. Festgestellt wurde nur ein Verstoß. Auch der beteiligte Zoll stellte bei Kontrollen an den drei GVZ zunächst keine Verstöße bezüglich des Mindestlohngesetzes fest - stellt aber noch nachgelagerte Ermittlungen an. Diese Ergebnisse bestätigen Markus Olligschläger, Hauptgeschäftsführer des BWVL in Bonn: "Kabotage ist zunächst mal unter…

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