Geld gibt's genug

Die Bundesregierung hat den Etatentwurf für 2021 vorgelegt. Demnach kann das Bundesverkehrsministerium 34 Milliarden Euro ausgeben. Viel Geld, doch trotzdem kommt Kritik aus der Opposition.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer kann zufrieden sein. Zumindest, wenn der Entwurf für das Haushaltsgesetz, den die Bundesregierung letzte Woche vorgelegt hat, tatsächlich so im Bundestag durchgewunken wird. Denn dann stehen im Etat des Verkehrsministeriums 34,08 Milliarden (Mrd.) Euro. Damit wäre das Haus von Scheuer um 2,58 Mrd. Euro reicher als ursprünglich mal Ende letzten Jahres im Haushaltsgesetz 2020 beschlossen.

Straße bekommt 2021 mehr Geld

Doch kann man es auch anders sehen: Gegenüber dem Mitte Juni beschlossenen Nachtragshaushalt für 2020 (36,78 Mrd. Euro) stehen 2,7 Mrd. Euro weniger zur Verfügung. Hier hat 2020 der Corona-Effekt eine wichtige Rolle gespielt.

Immer genau hingeguckt wird im Haushalt, wie viel Geld für die Verkehrsträger bereitsteht. Die Ausgaben für die Bundesfernstraßen sollen sich demnach 2021 auf 12,12 Mrd. Euro belaufen, 0,66 Mrd. mehr als 2020. Etwas…

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Weitere Berichte zu diesem Thema finden Sie in unserem Special KÜHN, STEPHAN.

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Kühn, Stephan, Verkehrspolitik Deutschland, Behörde – Bundesverkehrsministerium, Partei – FDP, Bündnis 90/Die Grünen