Straßburg. Die slowenische Politikerin Violeta Bulc wird neue Verkehrskommissarin der EU. Die Verkehrsexperten der Fraktionen im Europäischen Parlament sprachen sich nach einer dreistündigen Anhörung der stellvertretenden slowenischen Ministerpräsidentin in Brüssel für ihre Berufung aus. Damit gilt die Empfehlung des Verkehrsausschusses als erteilt. Sie war erst am 10. Oktober von der slowenischen Regierung als Kandidatin nominiert worden, nachdem der erste slowenische Personalvorschlag, Alenka Bratusek, vom Europäischen Parlament zurückgewiesen worden war. Das Parlament will am Mittwoch über die gesamte Juncker-Kommission abstimmen.
Bulc habe alle Fragen der Abgeordneten „überzeugend beantwortet“, sagte der Sprecher der EVP-Fraktion im Verkehrsausschuss, Wim van de Camp. Man erwarte allerdings, dass sich Bulc mit den Details ihres Ressorts noch genauer vertraut mache. Man erwarte, dass sie sich engagiert für den Ausbau der Infrastruktur einsetze, fügte der Verkehrsexperte der S&D-Fraktion, Ismail Ertug(SPD) hinzu. Beide Politiker unterstrichen, dass sich die designierte Verkehrskommissarin bei ihrer Befragung gegen eine Aufweichung sozialer Standards in der Verkehrswirtschaft ausgesprochen habe. Auch die Liberalen unterstützen die Nominierung von Bulc. Kritisch äußerten sich die Grünen.
In ihrer Anhörung hatte die slowenische Politikerin, die bis vor wenigen Wochen ein selbst gegründetes Unternehmen führte, am Montag Abend vor allem durch unkonventionelle Stanpunkte überzeugt, ohne in verkehrspolitisch kontroversen Punkten Stellung zu beziehen. Sie setze vor allem auf den Ausbau der Infrastruktur und Innovationen, sagte sie den Abgeordneten. Die Verkehrspolitik müsse dafür sorgen, dass investiert werde. Ziel ihrer Verkehrspolitik sei die Schaffung eines veritablen europäischen Verkehrsbinnenmarktes, der die Mobilitätsbedürfnisse der europäischen Bürger und der Unternehmen effizient erfülle. Das sei eine wichtige Grundlage für die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft. (tw)