TIR köchelt in Russland nur auf kleiner Flamme

Moskau. Vor drei Monaten gab der russische Zoll im notorischen Streit um die Anerkennung von TIR-Carnets bei Importen klein bei. Doch wie sich zeigt, ist die Anwendung dieser Art der Zollgarantie noch immer eher die Ausnahme als die Regel im Russland-Verkehr.

Der russische Verband der Internationalen Spediteure (Asmap) nennt auf seiner Webseite drei Grenzübergänge an der finnisch-russischen Grenze (Torfjanowka, Brusnitschoje und Swetogorsk), wo Abfertigungen unter TIR als Standardverfahren betrachtet werden können. Darüber hinaus, so die Asmap, sei innerhalb der letzten drei Wochen in insgesamt 250 Fällen eine Akzeptanz des Carnet TIR an acht weiteren Grenzübergängen registrieren worden. Bei diesen Grenzkontrollpunkten handelt es sich um Schumilkino (Grenze zu Estland), Ubylinka (Lettland), Pogar, Trojebortnoje und Nowyje Jurkowitschi (Ukraine), Werchny Lars (Georgien) sowie Salla und Wjartsila (Finnland).

Asmap weist darauf hin, dass zudem Transporte unter TIR nach Russland immer möglich sind, wenn sie über die Grenze zu Weißrussland erfolgen. Der Verband, der in Russland die Funktion des TIR-Garanten inne hat, appelliert aufgrund der gemachten Erfahrungen an die Transporteure, das TIR-Verfahren wieder intensiver einzusetzen.

Wie das Außenhandels-Portal proved.rf schreibt, beruht die partielle Anerkennung des TIR-Verfahrens an einigen Übergängen aber nach wie vor nicht auf verbindlichen und nachvollziehbaren Verwaltungsakten, sondern internen Dienstanweisungen: Eine bereits im Juni vom Zoll veröffentlichte Liste von 34 Grenzübergängen, die für den TIR-Verkehr freigegeben werden sollen, befände sich nach wie vor in bürokratischen Prüfdurchläufen. Von der auf Druck der Regierung von Zoll angekündigten flächendeckenden erneuten Freigabe des TIR-Verfahrens könne deshalb keine Rede sein.

Es sei zu erwarten, dass das TIR-Verfahren unter den Schikanen der russischen Zollbehörde „nicht mehr lange zu leiden” habe, so proved.rf. In absehbarer Zukunft dürfte ein gemeinsames Zollgarantie-Verfahren auf Basis der Eurasischen Wirtschaftsunion geschaffen sein, dessen Funktionsfähigkeit dann verlässlicher ausfallen dürfte. Dieser Zollunion gehören neben Russland auch Weißrussland, Kasachstan, Kirgistan und Armenien an. (ld)