18.04.2008 |

Tiefensee: Verwendung der Transrapid-Gelder offen

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (Bild: ddp)

München. Nach dem Aus für den Münchner Transrapid muss Bayern offensichtlich mit dem Verlust der für die Magnetbahn zugesagten knappen Milliarde Euro Bundeszuschüsse rechnen. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) betonte heute in München: „Das Geld war ausschließlich für dieses Technologieprojekt vorgesehen.“

Der Bund habe das bayerische Projekt fördern wollen, weil es technologisch bedeutend gewesen sei. Die künftige Verwendung der vom Bund für den Transrapid zugesagten 925 Millionen Euro ließ Tiefensee offen. Ministerpräsident Günther Beckstein und CSU-Generalsekretärin Christine Haderthauer pochten darauf, dass die Gelder auch ohne Transrapid an Bayern gehen.

Am Vortag hatten die norddeutschen Küstenländer das Geld für den Ausbau der Verkehrsanbindungen an die Häfen eingefordert. Beckstein bekräftigte dagegen den Anspruch Bayerns auf die frei werdenden Transrapid-Gelder des Bundes.

„Der Bund hat Bayern Mittel für Hochtechnologie und Verkehrsanbindung des Münchner Flughafens zugesichert - dabei muss es bleiben“, sagte Beckstein laut Mitteilung heute in Garching bei München. Haderthauer erklärte: „Die Transrapid-Gelder des Bundes sind im Koalitionsvertrag für Bayern beschlossen worden und dürfen nicht in Tiefensees Haushalt versickern.“

Tiefensee deutete an, dass er die Transrapid-Zuschüsse in Höhe von 925 Millionen Euro nicht an andere Berliner Ressorts abgeben will. „Momentan läuft die Diskussion über den Bundesverkehrshaushalt. Hier geht es darum, dass wir ihn auf hohem Niveau erhalten“, sagte er.

Zur konkreten Verwendung der Gelder befragt, verwies Tiefensee aber lediglich auf den Investitionsrahmenplan, in dem die Planungen des Bundes für den Ausbau von Schiene, Straße und Wasserstraßen zusammengefasst sind.

SPD-Fraktionschef Franz Maget warf der CSU vor, selbst schuld am drohenden Verlust der Transrapid-Zuschüsse zu sein. Ministerpräsident Günther Beckstein und CSU-Chef Erwin Huber hätten zu lange am Transrapid festgehalten und Bayern damit in eine „schwierige Verhandlungsposition“ gebracht. „Wir haben Herrn Beckstein mehrfach angeboten, in Berlin für mehr Bundesmittel und eine bessere Anbindung des Münchner Flughafens zum Beispiel durch eine Optimierung der S-Bahn oder durch einen ICE-Anschluss zu verhandeln“, sagte Maget heute laut Pressemitteilung. (dpa)