Stuttgart. Erstmals seit 25 Jahren hat sich nach Angaben des Verkehrsministeriums in Baden-Württemberg der Zustand der Straßen gebessert. „Die Trendwende ist gelungen – jetzt wird's besser“, sagte Ressortchef Winfried Hermann (Grüne) am Mittwoch in Stuttgart mit Blick auf die Ergebnisse der Zustandserfassung für Bundes- und Landesstraßen. Die Bundesstraßen verbesserten sich um 0,2 Punkte auf 3,0 (Skala wie Schulnoten) zu, die Landesstraßen um 0,1 Punkte auf 3,4. Das sei Folge des 2011 eingeleiteten Paradigmenwechsels hin zu „Erhalt vor Neubau“, sagte Hermann.
Damit verbunden sind höhere Haushaltsmittel für Erhalt und Sanierung sowie ein System der Rangfolge der erforderlichen Arbeiten. Die Bundesstraßen im Südwesten sind mehr als 4000 Kilometer, die Bundesautobahnen rund 1000 und die Landesstraßen etwa 10.000 Kilometer lang. Seit 2011 wurden mit 539 Millionen Euro 1180 Kilometer Landesstraßen und Brücken oder Tunnel saniert. In diesem Zeitraum wurden auch 1662 Kilometer Bundesstraße mit 1,8 Milliarden Euro auf Vordermann gebracht.
50 Millionen Euro für Neu- und Ausbau von Landesstraßen
In diesem Jahr werden für Neu- und Ausbau von Landesstraßen wie etwa Ortsumfahrungen 50 Millionen Euro und mit 92 Millionen Euro fast doppelt so viel in den Erhalt und die Brückensanierung investiert. Für das kommende und übernächste Jahr sind in der mittelfristigen Finanzplanung jeweils 80 Millionen Euro für den Straßenerhalt vorgesehen, aus Sicht des Ministers deutlich zu wenig. Er strebt als Zielgröße in den Etatverhandlungen 140 Millionen Euro im Jahr an, davon 40 Millionen Euro für Brücken. Mit dieser Größenordnung sei eine spürbare Verbesserung des Straßenzustands möglich.
Beim Bedarf für den Erhalt der Bundesautobahnen samt Bauwerken wie Brücken und Tunneln zeigte sich das Ministerium zufrieden über die Ansätze von nahezu 400 Millionen Euro pro Jahr. Hermann nannte als größere Vorhaben im laufenden Jahr Erhaltungsarbeiten an der Bundesstraße 294 zwischen Elzach und Mühlenbach mit einer Länge von rund sieben Kilometern, an der Autobahn 5 bei Ettlingen Ost mit rund zehn Kilometern sowie an der der Landesstraße 280 zwischen Bad Buchau und Oggelshausen mit rund drei Kilometern.
Um Hitzeschäden an Betonfahrbahnen zu vermeiden, werden 37 Kilometer Strecke saniert – nach 55 Kilometern in den vergangenen zwei Jahren. Insgesamt hatten bei 380 Kilometern Autobahn sogenannte Blow-ups, also Hebungen der Fahrbahndecke, gedroht. Von den Arbeiten betroffen sind in diesem Jahr die A5 zwischen Schwetzingen und Walldorf sowie der Abschnitt zwischen dem Autobahnkreuz Stuttgart und der Anschlussstelle Leonberg auf der A8.
Brücken sind die Achillesferse der Straßeninfrastruktur
Die Brücken sind nach den Worten Hermanns die „Achillesferse“ der Straßeninfrastruktur. Laut seinem Ministerium sind 600 Millionen Euro nötig, um die Brücken auf Landestraßen auf einen zeitgemäßen Zustand zu bringen. Bei Bundesautobahnen und Bundesstraßen wären 1,7 bis 2 Milliarden Euro nötig, um sie für künftige Belastungen zu rüsten. Auf den Landesstraßen sind nach Sanierungen in den Vorjahren noch 21 Brücken mit der Note «ungenügend» versehen – aber noch befahrbar. Bei den Bundesstraßen sind dies 13 und bei den Autobahnen 16 Brücken.
Erhalt und Ertüchtigung der knapp 9300 Brücken auf Landes- und Bundesfernstraßen im Südwesten sind aus Hermanns Sicht zentrale Zukunftsausgaben der Verkehrspolitik. (dpa/ag)