Brüssel Der designierte EU-Verkehrskommissar Maros Sefcovic wird dem Verkehrsausschuss des Europäischen Parlamentes am 30. September Rede und Antwort stehen. Das beschloss die Konferenz der Fraktionsvorsitzenden am Donnerstag in Brüssel. Das Parlament muss das von Jean-Claude Juncker ausgewählte Kollegium akzeptieren. Vorher müssen sich alle Kommissarinnen und Kommissare in den zuständigen Ausschüssen vorstellen.
Vor der Anhörung werden die Abgeordneten Sefcovic eine Reihe von schriftlichen Fragen zuleiten, die sowohl seine künftigen Aufgaben als auch seine persönliche Eignung betreffen. Juncker hat die Aufgaben von Sefcovic Aufgaben in einem Schreiben umrissen und ihn aufgefordert, sich vor allem um den Ausbau der transeuropäischen Verkehrsnetze und des Verkehrs-Binnenmarktes zu kümmern. Bestehende Lücken in den Straßen- und Schienenverbindungen, insbesondere zwischen den EU-Mitgliedsstaaten, sollen möglichst rasch geschlossen werden. Weil die EU dafür nur begrenzte Mittel zur Verfügung stellen kann, sollen die Voraussetzungen für die Beteiligung privater Investoren verbessert werden. Sofcovic soll dabei auf den Grundsatz der „diskriminierungsfreien Nutzerfinanzierung“ zurückgreifen.
Juncker und der künftige Vizepräsident Katainen, mit dem sich Sefcovic abstimmen muss, wollen den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur auch aus konjunkturpolitischen Gründen vorantreiben. Investitionen in diesem Bereich könnten einen positiven Beitrag zu Wachstum und Beschäftigung leisten. Im Januar will die neue Kommission ein „Konjunkturprogramm“ im Umfang von 300 Milliarden Euro vorlegen.
In der Anhörung von Sefcovic dürfte es auch darum gehen, welche Rolle der Verkehrskommissar im Kollegium spielen wird. Dort muss er sich nicht nur mit Vizepräsident Katainen abstimmen sondern auch mit der für die Energie- und Klimapolitik zuständigen Vizepräsidentin Bratusek. (tw)