07.10.2009 |

Schwarzgelb verhandelt künftige Verkehrspolitik

Berlin. Die Bewältigung der Verkehrslasten auf Straße und Schiene stehen im Vordergrund der Koalition-Beratungen zur Verkehrspolitik. Mit dem Bereich begann heute die zuständige Arbeitsgruppe unter Leitung von Unions-Fraktionsvize Hans-Peter Friedrich (CSU) und dem FDP-Verkehrspolitiker Patrick Döring. Dabei geht es nach Angaben aus der Gruppe wesentlich um die künftige Finanzierung der Verkehrswege für Autos, Lastwagen, Bahn, Schiffe und Flugzeuge.

„Es geht zugleich um einen Beitrag für wirtschaftliches Wachstum“, sagte der CSU-Verkehrsexperte Andreas Scheuer der „Deutschen Presse- Agentur“. „Es geht darum, bei knappen Kassen ein Höchstmaß an Verkehrsleistung für die Zukunft zu sichern“, sagte er. An einen Börsengang der Deutsche Bahn denken die Verkehrsfachleute nach der Finanzkrise vorerst nicht. Andere Einzelthemen dürften die Lkw-Maut und Belastungen der Güterverkehrsbranche sowie Spezialfragen der Zulassung von Riesen-Lastwagen sein, die Noch-Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) bisher abgelehnt hat. (dpa/sb)