21.12.2009 |

Russland, Kasachstan und Weißrussland rücken zusammen

Moskau/Almaty. Die drei Ex-Sowjetrepubliken Russland, Kasachstan und Weißrussland wollen nach der Bildung einer Zollunion nun bis 2012 auch einen gemeinsamen Wirtschaftsraum gründen. Diese Verbindung werde zum Wohlstand der Bürger und zur nachhaltigen Entwicklung der Weltwirtschaft beitragen, teilten die Präsidenten der drei Länder am Samstag nach Angaben der Staatsagentur „Ria Nowosti“ mit. Bei ihrem Treffen im kasachischen Almaty bekräftigten Kremlchef Dmitri Medwedew, Gastgeber Nursultan Nasarbajew und Weißrusslands Präsident Alexander Lukaschenko zudem, dass die vor drei Wochen besiegelte Zollunion wie geplant am 1. Januar 2010 in Kraft treten soll.

„Wir sind verpflichtet, den Integrationsprozess im Eurasischen Wirtschaftsraum zu vertiefen“, hieß es in der gemeinsamen Erklärung. Dem Wirtschaftsbündnis früherer Sowjetrepubliken gehören außerdem die zentralasiatischen Staaten Kirgistan und Tadschikistan an. Genauere Angaben zum geplanten Wirtschaftsraum machten die Präsidenten vorerst nicht. Der russische Vize-Regierungschef Igor Schuwalow sagte, dass nun Delegationen mit den Verhandlungen über die notwendigen Dokumente begännen.

Der Westen hatte Moskau immer wieder aufgefordert, rasch der Welthandelsorganisation (WTO) beizutreten. WTO-Mitarbeiter befürchten, dass sich der seit Jahren geplante Beitritt Russlands zu dem Bündnis durch die neue Zollunion weiter verzögern könnte. Russland, Kasachstan und Weißrussland hatten zuvor angekündigt, künftig zusammen über einen gemeinsamen WTO-Beitritt verhandeln zu wollen. Experten haben Moskau im Verdacht, die Strukturen der alten Sowjetunion mit neuen Bündnissen wieder aufbauen zu wollen. (dpa)