Berlin. Bis September möchte der Bundesverkehrsminister die Eckpunkte für das automatisierte Fahren vorstellen. Das stellte Alexander Dobrindt während der Mitgliederversammlung des Deutschen Verkehrsforums (DVF) in Berlin in Aussicht. Rechtliche Voraussetzungen, Haftung und juristische Fragen würden bis dahin vorgestellt werden, erklärte er. Viel mehr beschäftige ihn allerdings die Frage, „wem die Daten, die beim automatisierten Fahren generiert werden, gehören und wer sie wie verwenden kann“.
Kein Verzicht auf Wertschöpfung
Dobrindt sprach sich dafür aus, diese Daten – die er rechtlich beim Fahrzeughalter sieht – auf jeden Fall nutzbar zu machen. „Künftige Wertschöpfung wird ausschließlich über die Digitalisierung stattfinden“, so der Minister. Mobilität ohne Digitalität bedeute einen Verzicht auf Wertschöpfung. Um diesen Bereich weiter voranzutreiben, soll noch in diesem Jahr die A9 als digital voll ausgestattetes Testfeld in Betrieb genommen werden. „Wir sind mit den Fahrzeugherstellern und den Telekommunikationsfirmen im Gespräch“, erläuterte der Verkehrsminister.
Eine Milliarde zusätzlich für digitale Infrastruktur
Er möchte von den 4,35 Milliarden Euro, die sein Ministerium zusätzlich zum geplanten Haushalt vom Finanzminister erhält, 1,1 Milliarden Euro in die digitale Infrastruktur investieren. Man müsse schnelles Breitband überall verfügbar machen. Das habe besondere Bedeutung für die Mobilität und die Industrie, erklärte er. Knapp eine Milliarde der 4,35 Milliarden möchte Dobrindt in die Schiene investieren. Hier soll es ein Programm für den aktiven Lärmschutz geben. Auch das Brückenmodernisierungsprogramm möchte er mit dem Geld deutlich erhöhen. Bei den Wasserwegen sollen 200 Millionen Euro für die Schleusen verwenden. Mehr werde man bis 2018 hier nicht ausgeben können. Die restlichen 2,8 Milliarden Euro sollen in Straßen und Brücken fließen.
Das Deutsche Verkehrsforum und der Verband Bitkom hatten erst kürzlich einen Aktionsplan mit Handlungsfeldern zur Digitalisierung des Verkehrs übergeben. Bei der Digitalisierung des Verkehrs seien neue Allianzen und Ideen gefragt, so der Klaus-Peter Müller, der seit 2008 dem Deutschen Verkehrsforum vorstand und sein Amt während der Mitgliederversammlung an Ulrich Nußbaum abgab. (bb)