Brüssel. Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger hat die Idee eines neuen Super-EU-Kommissar für Infrastruktur ins Spiel gebracht, der sich auch um Verkehrsinfrastruktur kümmern könnte. „Ich könnte mir einen Kommissar für europäische Infrastruktur vorstellen. Es wäre eine spannende und wichtige Aufgabe, die EU-Länder besser miteinander zu verbinden, sei es nun beim Stromtransport oder beim Verkehr“, sagte Oettinger in einem Interview mit dem Focus. Als geeigneten Kandidaten für einen solchen Posten brachte sich der 60-jährige CDU-Politiker indirekt selbst ins Spiel.
Die Schaffung eines Infrastruktur-Kommissars würde in das Konzept des designierten neuen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker passen. Er möchte den Vizepräsidenten der Kommission ressortübergreifende Aufgaben übertragen, um die Behörde effizienter zu gestalten. Wie genau das Konzept aussehen könnte, ist noch nicht bekannt.
Oettinger ist zurzeit EU-Kommissar für Energie. Er soll Deutschland auch in der kommenden Kommission vertreten. Darin will der ehemalige Ministerpräsident von Baden-Württemberg eine bedeutendere Funktion einnehmen als bisher. Die Rolle eines Vizepräsidenten mit einem erweiterten Aufgabenfeld würden die Wünsche erfüllen.
Übergangsweise ist Oettinger bereits vergangene Woche zum Vize-Kommissar ernannt worden, nachdem Kommissars-Kollegen als Abgeordnete ins Europaparlament gewählt worden waren. Vize-Präsidenten der EU-Kommission haben zurzeit, bis auf ihre Stellvertreterfunktion, nicht mehr Zuständigkeiten als „einfache” Kommissare. (kw)