Brüssel. Der designierte EU-Verkehrskommissar Maros Sefcovic kann nach seiner Anhörung im Verkehrsausschuss auf die Unterstützung des Europäischen Parlamentes zählen. Darauf verständigten sich die Koordinatoren der Fraktionen nach der Anhörung am Dienstagabend. Sefcovic hatte dabei einen kompetenten Eindruck hinterlassen.
Mehr Effizienz im Straßengüterverkehr
Der Slowake sprach sich vor dem Ausschuss dafür aus, die Effizienz des europäischen Straßengüterverkehrs zu verbessern. Es könne nicht sein, dass zahlreiche LKW leer oder halbleer über die Straßen führen und zur Entstehung von Verkehrsstaus beitrügen. Er wolle den Einsatz intelligenter und satellitengestützter Verkehrssysteme vorantreiben, um „die Verkehrsflüsse besser zu steuern sowie den kombinierten Verkehr und multimodale Logistikketten zu optimieren“.
Als weiteren Schwerpunkt seiner Arbeit in den nächsten fünf Jahren nannte der Slowake die Verbesserung der Verkehrssicherheit. Neben dem Ausbau der Infrastruktur gehe es um sicherere Fahrzeuge und die Fähigkeiten der Berufskraftfahrer.
Deutsche Maut muss diskriminierungfrei sein
Sefcovic machte deutlich, dass er auch in Deutschland nur eine diskriminierungsfreie Maut akzeptieren werde. Infrastrukturentgelte müssten sich „weitestgehend an der tatsächlichen Nutzung orientieren und auch externe Kosten wie Luftverschmutzung, Lärm und Überlastung einbeziehen“. Diese Grundsätze will der künftige Verkehrskommissar schrittweise auch auf die Bahn übertragen. Zunächst sollte die Abhängigkeit der Wegeentgelte für die Schiene vom Lärm harmonisiert werden.
Der Sprecher der konservativen EVP, Wim van de Camp, sagte nach der Anhörung, seine Fraktion unterstütze Sefcivic vor allem beim Aufbau eines einheitlichen europäischen Verkehrsbinnenmarktes. Die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament bescheinigten Sefcovic die notwendige Fachkompetenz. „Wir teilen seine Vision einer modernen Verkehrsinfrastruktur, die zu nachhaltigem Wachstum beiträgt und intelligente Arbeitsplätze schafft“, sagte ihr verkehrspolitischer Sprecher Ismail Ertug.
Thomas Hailer, Geschäftsführer des Deutschen Verkehrsforums (DVF), äußerte sich in einer ersten Reaktion positiv zum Aufritt Sefcovics: „Der neue Verkehrskommissar stellte sich gut vorbereitet den Fragen der Abgeordneten und setzte aus unsere Sicht die richtigen Prioritäten. Themen wie das Vierte Eisenbahnpaket, der Ausbau der Transeuropäischen Verkehrsnetze sowie die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraum müssen jetzt angegangen werden.“ Gleichzeitig warnte Hailer davor, die Kostenschraube bei der Belastung des Wirtschaftsverkehrs durch die Anlastung externer Kosten nicht zu überdrehen. (tw/diwi)