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Längere Fahrverbote durch die Hintertür

02.09.2016 11:45 Uhr
Längere Fahrverbote durch die Hintertür
Das von heiko Maas geführte Justizministerium will offenbar längere Fahrverbote einführen
© Foto: Picture Alliance/Eventpress Stauffenberg

Im Rahmen der Diskussion des Führerscheinentzugs für Straftäter will das Justizministerium offenbar längere Fahrverbote für alle Kraftfahrer einführen.

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Hamburg. Die Pläne des Bundesjustizministeriums, Straftäter künftig nicht nur mit einer Geld- oder Haftstrafe zu belegen, sondern ihnen auch den Führerschein zu entziehen, werden in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert. Bisher weniger bekannt ist hingegen der Umstand, dass im Zuge dieses Vorschlags das von Heiko Maas (SPD) geführte Justizministerium angeblich das maximale Fahrverbot von drei auf sechs Monate verdoppeln will. Das berichtet die Zeitschrift „Auto-Bild“ in ihrer aktuellen Ausgabe. „Der Justizminister bereitet durch die Hintertür längere Fahrverbote für Verkehrsdelikte vor, die dann für alle Autofahrer gelten“, sagt Uwe Lenhart, Rechtsexperte der „Auto-Bild“.

Es sei damit zu rechnen, dass Vergehen wie Straßenverkehrsgefährdung und Trunkenheit am Steuer, bei denen die Fahrerlaubnis ausnahmsweise nicht entzogen wird, künftig immer mit sechs Monaten Fahrverbot belegt werden. Für Lenhart ist zudem denkbar, dass künftig auch bei Bußgeldangelegenheiten wie Geschwindigkeitsüberschreitungen und Abstandsverstößen ein sechsmonatiges Fahrverbot verhängt wird. (tb/ag)

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