26.03.2010 |

Korridore für den Schienengüterverkehr bleiben Thema

Brüssel. Die Einrichtung grenzüberschreitender Korridore im Schienengüterverkehr beschäftigt erneut den Verkehrsausschuss des Europaparlaments. Strittigster Punkt zwischen den Abgeordneten ist zurzeit die Gestaltung der zentralen Anlaufstelle (One-Stop Shop), an der Kunden ihre Gütertransporte über einen grenzüberschreitenden Schienenkorridor anmelden müssen.

Der CDU-Abgeordnete Werner Kuhn möchte in jedem Land, durch den ein Korridor läuft, einen One-Stop Shop einrichten. Kuhn sieht dadurch die wirtschaftlichen Interessen der nationalen Netzbetreiber am besten gesichert.

Dagegen fordert der Grünen-Abgeordnete Michael Cramer die Schaffung eines einzigen One-Stop Shops, der auf europäischem Niveau angesiedelt sein soll. Von dort aus sollte die Nutzung des Korridors in Absprache mit den nationalen Behörden koordiniert werden. Laut Cramer werde dadurch am besten sichergestellt, dass auch kleine und neue Unternehmen gegenüber den etablierten nationalen Bahnbetreibern eine faire Chance zur Fahrt über die Korridore bekämen.

Die Ausschussmitglieder äußerten außerdem ihren Unmut über den EU-Rat. Dort hatten die EU-Mitgliedsstaaten Veränderungen an dem Richtlinienänderungsvorschlag gemacht, den das EU-Parlament in erster Lesung bereits beschlossen hatte. Deshalb ist jetzt eine zweite Abstimmung im EU-Parlament nötig. Viele Punkte, die der Rat geändert habe, seien unklar oder wenig sinnvoll, sagten Abgeordnete aller Fraktionen Anfang der Woche in Brüssel. (kw)