Paris. Seit Ende Mai dürfen Fahrer von Tanklastzügen in Frankreich die gesetzlichen Auflagen für die maximal zulässige Arbeitszeit vorübergehend übertreten. Die Vorschriften wurden von der Regierung in Paris gelockert, um die Versorgung der Tankstellen zu sichern. Aktuell kommt es wegen der Blockaden von Raffinerien zu Überstunden für die Fahrer durch längere Fahrstrecken oder auch durch längere Wartezeiten vor den blockierten und bestreikten Raffinerien des Landes.
Bisher waren nach 13 Stunden Arbeitszeit pro Tag eine regelmäßige tägliche Ruhezeit von 11 Stunden vorgeschrieben. Die Abweichung von der EU-Verordnung 561/2006 in Einklang mit den in den Artikeln 6.1 und 6.3 festgelegten Wochenarbeitszeiten lautet nun maximal 15 Stunden Arbeitzeit und mindestens 9 Stunden Ruhezeit. Die Bestimmung gilt jeweils nur für einen vollen Tag von 24 Stunden. Sie kann jedoch um jeweils einen weiteren Tag in Anspruch genommen werden, bis eine neue Verfügung die Bestimmung wieder aufhebt.
Von Gewerkschaftsseite wurde Transportstaatssekretär Alain Vidalies aufgefordert, die Ausnahmeregelung wieder zu annullieren. Sie stelle ein „nicht unbeträchtliches Sicherheitsrisiko dar“, hieß es. (jb)